Neumarkter Zeitung

SPD Neumarkt

Das Fell des Bären...

Zum Bericht "Watschn für FLitZ" , neumarktonline vom 24.4.2008

Das Wort Demokratie wird in den letzten Wochen arg strapaziert. Die neuen Überdemokraten der UPW sind zwar "nur" zweitstärkste Fraktion im Stadtrat, führen sich aber auf als ob Ihnen die Stadt Neumarkt allein gehören würde. Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates wird bereits das Fell des Bären vergeben, bevor dieser erlegt ist. Hier scheint sich Übermut mit Größenwahn zu kombinieren was mit Sicherheit nach hinten losgehen wird.

Die CSU Fraktion ist immer noch die stärkste Gruppe im Rat und daher, so zumindest meine Auffassung, gebührt ihr der Posten des 1. Bürgermeisters. Da ist es wenig dienlich, wenn man durch plumpe Versuche einzelne Stadträte durch Postenangebote zu kaufen versucht. In der heutigen Zeit sind für solche faulen Verlockungen sicherlich einige anfällig, mit Demokratie hat dies wenig zu tun. Es sind gerade solche Eskapaden, welche den Begriff Politik in schlechten Ruf bringen. Ich will damit sagen: So wie sich die UPW momentan aufführt, hat die CSU nicht in ihren schlimmsten Zeiten gewütet.

Dazu kommt die Ausgrenzung von einzelnen Stadträten. Die passende Antwort hat hier schon MdB Alois Karl gegeben. Auch hier ist die Tendenz eindeutig: Die Freien sind noch nie ein verläßlicher Partner von irgend etwas gewesen. Sie haben in der Vergangenheit nur ihre eignen Interessen vertreten. Ob am Unteren Tor oder bei der Stadthalle - wo der Wind her weht, hält man sein Fähnchen hin. Der Begriff Salto rückwärts ist untertrieben, hier ist der Flickflack der passende Vergleich.

Erpressung und Vorschrift anderer erzeugt bei mir genau das Gegenteil, daher rate ich der CSU ihre Ansprüche und Forderungen bei der Konstituierenden Sitzung laut vorzutragen, sie werden viele Unterstützter haben!

Lothar Braun, SPD-Fraktionsvorsitzender

25.04.08

Gedenken an Bücherverbrennung

NEUMARKT. Der SPD-Kreisverband unterstützt ausdrücklich die Erklärung des Landkreises, sich als "Ort der Vielfalt" in der Initiative der Bundesregierung zu beteiligen.

"Nachdem unser Antrag auf eine Resolution gegen Extremismus im Oktober 2006 einstimmig angenommen wurde, folgt jetzt ein wichtiger zweiter Schritt", sagte die Kreisvorsitzende Carolin Braun. Es ist Teil dieser Erklärung, dass die demokratischen Parteien ihren Beitrag leisten sollen bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, und sich aktiv für Demokratie und Toleranz einsetzen.

"Der SPD Kreisverband hat sich schon seit Jahren um Aufklärung und Informationsweitergabe zum Thema "Rechtsextremismus" bemüht, und wir starten jetzt zum Gedenktag der Bücherverbrennungen vom 10. Mai 1933 ein Projekt in den Büchereien im Landkreis," informierte Carolin Braun. Im Zuge der Machtergreifung der Nationalsozialisten kam es zu einer "Aktion wider den undeutschen Geist" mit einer organisierten und systematisch vorbereiteten Verfolgung jüdischer, marxistischer und pazifistischer Schriftsteller. In 22 deutschen Städten, darunter auch Nürnberg, wurden rituell Bücher verbrannt, unter anderem von Erich Kästner, den Gebrüdern Mann und Kurt Tucholsky.

Die SPD will den Büchereien in den Gemeinden und auch Schulbüchereien aktuelle Veröffentlichungen zur Verfügung stellen, die das Thema "Rechtsextremismus heute" aufgreifen. Die Jusos im Landkreis haben sich schon schlau gemacht, und festgestellt, dass zwar eine Reihe von Büchern über Nationalsozialismus vorhanden ist, aber über aktuelle Erscheinungsformen des Rechtsextremismus leider nur wenig zu finden ist, so die Kreisvorsitzende.

Hier will die SPD nun ansetzen: Juliane Braun hat eine Bücherliste erstellt, mit wichtigen Werken, die Informationen über die rechte Szene heute liefern. In vielen Ortsvereinen werden diese Aktion Anfang Mai starten.

Der Kreisvorstand der SPD ist sich darin einig, dass einem Bekenntnis gegen Extremismus auch Taten folgen müssen. "Wir wollen damit ein Zeichen setzen", so Carolin Braun.

21.04.08

Himmler führt SPD-Fraktion

NEUMARKT. Helmut Himmler ist neuer SPD-Fraktions-Chef im Kreistag, Carolin Braun kandidiert für ein Amt als stellvertretende Landrätin.

Diese Entscheidungen fielen in der SPD-Kreistagsfraktion "völlig einvernehmlich und einstimmig", hieß es. Der neue Fraktions-Vorsitzende (und Berger Bürgermeister) Helmut Himmler hat die Gruppe der Sozialdemokraten im Kreistag bereits von 1996 bis 2oo2 als deren Sprecher vertreten.

Carolin Braun soll bei der konstituierenden Sitzung des Kreistags für das Amt einer stellvertretenden Landrätin für die SPD kandidieren.

Nach Auffassung der SPD-Kreisräte sei es auch im Landkreis nunmehr an der Zeit, dass eine Frau ein wichtiges repräsentatives Amt im Landkreis Neumarkt übernimmt und darüber hinaus, so Himmler, "bekommen wir eine mutige Frau in dieser Funktion, die das zweifellos sehr gut machen wird und inhaltlich vor allem für ein entschiedenes Eintreten gegen jegliche Rechtsentwicklung, also gegen einen neuen braunen Sumpf in unserer Heimat, steht".

Der Berger Bürgermeister erklärt für die gesamte Kreistagsfraktion, daß es neben der Regelung der Landratsstellvertreter keine Koalition mit der CSU im Landkreis geben werde und die SPD mit dem gebotenen Selbstbewußtsein ihre eigene Linie in der Kreispolitik entwickeln und vertreten werde. Die Entscheidungen im Kreistag sowie den Ausschüssen würden sich auch künftig "an den Grundsätzen der Vernunft orientieren".

Allerdings gebe es nach dem Verlust der absoluten CSU-Mehrheit in der Landkreispolitik in Zukunft eine neue, von den Wählern herbeigeführte und daher so gewollte Konstellation: man werde miteinander reden müssen, um zu rationalen Entscheidungen zu gelangen.

Daher sei die SPD offen für jedwede Zusammenarbeit mit den Kreistagsfraktionen, um den Landkreis mit seinen 19 Kommunen voranzubringen und bestmögliche Perspektiven für die Zukunft zu eröffnen, hieß es.

21.04.08

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