Neumarkter Zeitung

SPD Neumarkt

Heßlinger führt Fraktion

NEUMARKT. Gertrud Heßlinger hat Lothar Braun in der Führung der Neumarkter SPD-Stadtratsfraktion abgelöst.

Dieser Wechsel an der Führungsspitze sei bereits zu Beginn des Kommunalwahlkampfes 2008 vereinbart und jetzt durchgeführt worden, heißt es in einer Pressemitteilung am Dienstag.

Zwischen Lothar Braun und den übrigen Mitgliedern der Fraktion war es nach einem Leserbrief Brauns ("Das Fell des Bären...")in neumarktonline zu Unstimmigkeiten gekommen. In einem zweiten Leserbrief ("Bedauerlicher Ausfall") distanzierten sich noch am gleichen Tag alle anderen SPD-Stadträte von Brauns Stellungnahme, der aus Verärgerung über die UPW der CSU unverblümt Unterstützung signalisiert hatte.

Die Wahl von Gertrud Heßlinger und Ursula Plankermann als Stellvertreterin sei einstimmig erfolgt, hieß es von der SPD.

In einer Pressemitteilung wurde Braun ausdrücklich für "für die geleistete Arbeit in den vergangenen Jahren" gedankt.

Die neue Fraktionsführung werde mit Oberbürgermeister Thumann, allen Stadträten und der Stadtverwaltung "sachlich und kollegial zum Wohle der Bürger zusammenarbeiten", hieß es weiter. Man wolle in den kommenden sechs Jahren den Fokus der Arbeit weiter auf die Themen Familie und Soziales und verstärkt auf Stadtentwicklung und zukunftsweisende Energieversorgung richten.

29.04.08

"Für Mindestlöhne"

Gut 50 Genossen und Gewerkschafter waren zum Mai-Empfang in den Reitstadel gekommen.

Fotos:wm

Landtagskandidatin Carolin Braun

Bezirkstagskandidat Helmut Himmler

Für die Fotografen wurden die Plakate hochgehalten.

NEUMARKT. "Lohndumping verboten" - diese Plakate standen im Mittelpunkt des Mai-Empfangs der SPD im Reitstadel.

Daß man im Kreise der Sozialdemokraten und Gewerkschafter wohl ausnahmslos "für Mindestlöhne" war, vergaß keiner der Redner am Freitagabend nachdrücklich zu erwähnen.

Kein Thema in den Reden, sehr wohl aber später bei den Häppchen am kalten Büffet war die harsche Kritik des Neumarkter SPD-Fraktions-Chefs Lothar Braun an der UPW in einem Leserbrief in neumarktonline und die prompt folgende Distanzierung durch die übrigen Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion (Stellungnahme hier). "Kommunikationsprobleme" war das häufigste Wort der Erklärung unter den Genossen. Lothar Braun wurde bei dem Mai-Empfang übrigens nicht gesehen.

"Wenn ein Arbeiter von seinem Lohn nicht leben kann, dann stimmt etwas nicht in dieser Gesellschaft" - dieser Satz zog sich nur leicht abgewandelt durch beinahe jedes Grußwort und Referat, zu denen Landtagskandidatin Carolin Braun, Bezirkstagskandidat Helmut Himmler, DGB-Kreisvorsitzender Michael Meyer, MdL Reinhold Strobl und der Neumarkter SPD-Ortsvorsitzende Karl-Heinz Brandenburger das Rednerpult betraten. Durch das Programm führte Kreisrätin Barbara Schierl.

Die bei der Kommunalwahl ebenfalls recht gezausten Sozialdemokraten fanden ein bißchen Trost darin, daß der politische Hauptgegner CSU bei "für sie schäbigen" 44 Prozent gelandet ist: "Vielleicht haben wir ja doch irgendwann eine Chance!", meinte Brandenburger tapfer.

Ehrensache sei es für die Sozialdemokraten und natürlich die Gewerkschafter, daß sie sich an der Mai-Kundgebung des DGB am 1. Mai ab 10 Uhr vor dem Neumarkter Rathaus beteiligen. Dort spricht Hans-Joachim Wilms, der stellvertretende Bundesvorsitzende der IG Bauen-Agrar-Umwelt.

25.04.08

"Bedauerlicher Ausfall"

Zum Leserbrief "Das Fell des Bären...", neumarktonline vom 25.4.2008.

Die emotionale Einlassung unserers Fraktionskollegen Lothar Braun ist einer zukünftigen, sachbezogenen Zusammenarbeit nicht dienlich und belastet im Vorfeld die Bemühungen, miteinander kollegial und respektvoll zum Wohle der Stadt zusammenzuarbeiten.

Auch wenn wir Stadträte in der Vergangenheit unter der offen ausgetragenen Macht einer absoluten Mehrheit gelitten haben, entschuldigt das nicht die polarisierenden Einlassungen von Lothar Braun betreffend der UPW.

Es ist im übrigen demokratische Gepflogenheit, dass die Fraktionen sich im Vorfeld der konstituierenden Sitzung über die Besetzung der Ausschüsse und Referate verständigen.

Wer dann von den Fraktionen auf die Position gesetzt wird, ist jeweils der jeweiligen Fraktion überlassen und hat nichts mit "Kaufen" zu tun. Die SPD-Fraktion hat nach der Kommunalwahl mit der CSU und der UPW Gespräche über mögliche Personalien geführt. Diese Gespräche verliefen kollegial und sachbezogen.

Es ist für uns deshalb unverständlich, warum sich unser Fraktionskollege öffentlich derart äußert.

Wir betrachten diese Einlassungen als bedauerlichen Ausfall, der nicht mit den Kollegen der SPD-Stadtratsfraktion besprochen war.

Wir hoffen und wünschen, dass unser Kollege Lothar Braun die Situation auf zwischenmenschlichem Weg wieder in Ordnung bringt.

Gertrud Heßlinger, Ursula Plankermann, Gesche Zimmermann, Karl-Heinz Brandenburger, SPD-Stadtratsfraktion

25.04.08

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