neumarktonline: Watschn für FLitZ

Watschn für FLitZ

NEUMARKT. Die UPW will den Grünen und der FDP Referentenposten zugestehen - aber FLitZ wird in den Ausschüssen leer ausgehen.

In einer Pressemitteilung am Donnerstag ließen die seit der Wahl enorm erstarkten "Freien" die Katze aus dem Sack: Man werde eine CSU-Bürgermeisterin Ruth Dorner mittragen. Freilich wolle man den Posten des 1. Bürgermeisters für den "Stimmenkönig" bei der Wahl, UPW-Stadtrat Franz Düring , reserviert wissen.

Ganz im Sinne ihres Wahlslogans "Mehr Demokratie ins Rathaus" sollen nach dem Willen der UPW die Grünen und die FDP in den Ausschüssen vertreten sein - obwohl ihnen dies mangels Fraktionsstatus eigentlich nicht zustünde. Die Freie Liste Zukunft, die in mehreren Pressemitteilungen den UPW-Wahlslogan auf sich gemünzt sah und ebenfalls Ausschüß-Plätze anstrebt, wird dagegen leer ausgehen.

FLitZ sei "leider derzeit nicht in der Lage, demokratische Gegebenheiten und Verhaltensweisen zu akzeptieren", hieß es von der UPW. Wegen ihrer "ständigen Dienstaufsichtsbeschwerden, Strafanzeigen gegen den OB, Aufsichtsbeschwerden, verleumderische Pressemeldungen, zeitraubende Schaufensterreden und eine ausgeprägte Resistenz in Bezug Lernfähigkeit" werde die UPW "derzeit keine Zusammenarbeit anstreben". FLitZ blockiere mit ihrem Verhalten die Verwaltung der Stadt enorm und halte sie dadurch ständig von den wichtigen Aufgaben und Arbeiten im Rathaus ab.

Der FDP-Stadträtin wird von der UPW ein Sitz im Verwaltungssenat zugedacht, die Grünen könnten einen Sitz im Werksenat und eventuell noch in einem anderen Ausschuß erhalten, heißt es in den Planspielen der UPW. Die UPW will auch dafür eintreten, dass SPD, Grüne und FDP entsprechende Referentenposten erhalten.

Seit der Wahl hat die UPW von der CSU praktisch die Möglichkeit übernommen, die Besetzung der OB-Stellvertreter und der Ausschüsse nachhaltig zu bestimmen. Die UPW stellt im neuen Stadtrat 15 Stimmen( plus die Stimme des UPW-Oberbürgermeister), die CSU 16 Stimmen.

24.04.08