Neumarkter Zeitung

SPD Neumarkt

"Freibad umbauen"

NEUMARKT. Die SPD fühlt sich von einem vorgelegten Gutachten zum Thema Hallenbad/Freibad " voll und ganz bestätigt".

Ein Ganzjahresbad in Neumarkt könne nur dann funktionieren, wenn der Landkreis neben den entsprechenden politischen Willen auch die finanzielle Unterstützung signalisiere, erklärte SPD-Fraktions-Chef Lothar Braun, nachdem Stadtwerkedirektor Manfred Tylla bei der Bürgermeister und Fraktionsvorsitzendenbesprechung ein Gutachten vorgelegt hatte. Aus dem Rathaus äußerte man sich nicht zu dem intern vorgestellten Gutachen.

Die Vorleistung zur Planung und Realisierung eines Ganzjahresbades müssten "sicherlich von der Stadt kommen", heißt es in der SPD-Stellungnahme weiter. Allerdings befürchtet man bei der SPD, daß die Überlegungen nach der Wahl schnell "wieder in der Schublade verschwinden". Bisher sei bei all den "für die Bürger fragwürdigen" Großprojekten "außer teuren Gutachten" nichts realisiert worden.

Was die SPD-Stadtratsfraktion begrüßen würde, wäre "ein Umbau des Freibades in ein Ganzjahresbad". Wie bereits vor sechs Jahren angeregt, gehe dies aber nur mit einem Teilausbau des Erlebnisbeckens in ein Schwimmbecken mit entsprechender Überdachung. Für die angeregte Lösung einer Überdachung sei die SPD-Stadtratsfraktion vor sechs Jahren noch ausgelacht worden.

Das Hallenbad entspräche nicht mehr dem Stand der Technik, weshalb die Investitionen für den Erhalt auf den Prüfstand zu stellen und ein Neubau überlegenswert wäre.

21.02.08

Otto Schily zu Gast

NEUMARKT. Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily kommt am Freitag gemeinsam mit MdL Reinhold Strobl nach Neumarkt.

SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun hat an diesem Tg um 11 Uhr zu einer Gesprächsrunde ins SPD-Büro in der Ringstraße eingeladen. Bei diesem Fachgespräch geht es um das Thema "Innere Sicherheit und Rechtsextremismus".

Nach der Vorstellung der verschiedenen Aktivitäten gegen Rechtsextremismus aus dem Neumarkter Raum steht MdB Otto Schily den Gesprächsteilnehmern Rede und Antwort.

20.02.08

Kredit-Konditionen betroffen ?

NEUMARKT. Wie wirken sich die bei anderen Banken entstandenen Verluste auf die Neumarkter Sparkasse aus, fragt die SPD in einem Offenen Brief. .

In einem von SPD-Kreisvorsitzender Carolin Braun und Kreisrat Josef Mayer als Mitglied des "Zweckverbandes Sparkasse" unterzeichnetem Schreiben an Landrat Löhner (in dessen Eigenschaft als Verwaltungsrats-Chef der Sparkasse) wird gefragt, ob und wie sich zum Beispiel der Wertberichtigungsbedarf der Landesbank Bayern möglicherweise auf Kredite mit variablen Zins-Konditionen und auf neu abzuschließende Kreditverträge bei der Neumarkter Sparkasse auswirke.

Finanzminister Erwin Huber habe einräumen müssen, die Öffentlichkeit unzutreffend über den Wertberichtigungsbedarf der Landesbank Bayern im amerikanischen Hypothekengeschäft informiert zu haben, heißt es in dem Schreiben. Die Bürger des Landkreises Neumarkt hätten ein Recht, zu erfahren, wie sich "diese immensen Verluste" auf die Sparkassen und auf die von den Sparkassen angebotenen Kredit-Konditionen auswirken.

In dem Schreiben heißt es weiter:

"Seit dem Vorjahr ist die Sparkasse Neumarkt-Parsberg unverhofft Gesellschafterin der Berliner Landesbank mit einer Einlage von ca. 7,4 Millionen Euro. Vorausgegangen war der Zusammenbruch der Berliner LB. Eigentümer wurde die Erwerbsgesellschaft der Sparkassen-finanzierungsgruppe. Als im Vorjahr die Industrie-Kreditbank Düsseldorf durch Ausfälle im amerikanischen Hypothekengeschäft ins Wanken kam, kam nicht nur die staatliche KfW-Bank zu Hilfe, sondern ungefragt wurden auch die Sicherungsreserven der Landesbanken und Sparkassen-Fonds in Anspruch genommen.

Die einzelnen Sparkassen und Raiffeisenbanken wurden nicht gefragt. Sparkassen-Chef Karl Novotny konnte den Zweckverbands-Rat nur informieren: Das Geld ist fort!

Mittlerweile kamen auch die Sachsen-LB, die West-LB, die HSH Nordbank, die Apotheker- und Ärzte-Bank und die Bayern-LB nicht umhin aufzudecken, dass auch sie im US-Subprime-Kreditgeschäft entstandene erhebliche Verluste ausgleichen müssen.

Schon im Vorjahr musste Sparkassen-Vorstandssprecher Novotny einräumen, dass "zahlreiche einzelne Sparkassen tangiert" sind und "die Zusammenbrüche Auswirkungen auf die Kunden" haben.

Sparkassen sind laut Satzung dem Gemeinwohl verpflichtet. Shareholder- Interessen sind sekundär.
Sie haben den Kommunen bei der Finanzierung ihrer Projekte finanzielle Hilfestellung zu leisten.
Im Wettbewerb mit den Privatbanken sollen sie im Kreditwesen Garant für verbraucherfreundliche Konditionen sein.
66 Prozent aller bayerischen Handwerker holen ihre Darlehen von Sparkassen, so der Bericht von OB Ude, München.
Die 463 deutschen Sparkassen ihrerseits unterstützen Einrichtungen der Kinderbetreuung wie der Altenpflege.

Die SPD-Fraktion bittet Sie, Herr Landrat, in Ihrer Funktion als Vorsitzender des Sparkassenverwaltungsrates, um einen aktuellen Bericht darüber, wie sich die Wertberichtungs-Bedarfe der verschiedenen oben genannten Engagements auf die Sparkasse Neumarkt-Parsberg auswirken. Insbesondere von Interesse ist, wie dieser Effekt möglicherweise durchschlägt auf Kredite mit variablen Zins-Konditionen und auf neu abzuschließende Kreditverträge."

Landrat Löhner und die Sparkasse haben sich zu dem erst am Montag per Email übermittelten Schreiben noch nicht geäußert.

Aktualisierung: Inzwischen hat Sparkassen-Vorstandsvorsitzender Karl Novotny eine Stellungnahme abgegeben.

18.02.08

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