Neumarkter Zeitung

Grüne

"Überforderter OB"

NEUMARKT. Die Neumarkter Grünen bezeichneten Oberbürgermeister Thomas Thumann als "zur Zeit sichtlich überfordert".

Der Neumarkter Grünen-Ortsvorsitzende Horst Wild reagierte damit auf die Kritik Thumanns auf die Vorgänge um die geplante Beförderung eines leitenden Rathaus-Mitarbeiters (wir berichteten). Mit seinen "völlig überzogenen und unsinnigen Vorwürfen" wolle Thumann "offensichtlich davon ablenken, dass ihn sein Amt zur Zeit sichtlich überfordert", schreibt Wild in einer Stellungnahme.

Als falsch bezeichnete Wild die Behauptung Thumanns, die Grünen hätten Stadtbaumeister Müller-Tribbensee als Gast einer Mitgliederversammlung angekündigt. Man habe den Stadtbaumeister lediglich "eingeladen" - und auf die Einladung noch immer keine Antwort erhalten. "Es gehört unseres Erachtens zu den Aufgaben des Oberbürgermeisters, dafür Sorge zu tragen, dass solche Anfragen zeitnah beantwortet werden," heißt es jetzt von den Grünen.

Man hofft bei den Grünen, "dass der Oberbürgermeister sich wieder auf seine Aufgaben konzentriert. Einen überforderten OB könne sich die Stadt Neumarkt nämlich "auf längere Sicht angesichts der großen anstehenden Projekte kaum leisten".

09.12.06

Antrag befürwortet

NEUMARKT. Die Neumarkter Grünen wollen Rauchern sogar in Kneipen und Bars das Leben schwer machen.

Als "sehr erfolgreich" bezeichnete Stefan Schmidt, Kreisschatzmeister der Neumarkter Grünen, dein Parteitag seiner Partei am Wochenende. Ein Antrag des Neumarkter Kreisverbandes zum Thema Nichtraucherschutz wurde positiv vom Parteitag beschieden. Er sieht entgegen der Planungen der Großen Koalition sogar ein Rauchverbot in Bars und Kneipen vor.

Im Mittelpunkt des Parteitags standen Neuwahlen des Bundesvorstands und die Verabschiedung einer Resolution zur Umweltpolitik. In konstruktiven Diskussionen seien gute Ergebnisse erzielt worden, so die beiden Kreisvorsitzenden der Partei, Gabi Bayer (Postbauer- Heng) und Roland Schlusche (Velburg).

05.12.06

"CSU muß nachbezahlen"

NEUMARKT. Die Grünen in Neumarkt wollen eine "rechtskonforme Satzung" für die Nutzung des Reitstadels.

Nachdem auch Ferdinand Ernst für die CSU eingeräumt habe, "in der Vergangenheit für die Nutzung des Reitstadels keine Miete bezahlt zu haben", sei es notwendig, dass "die Fakten auf Tisch gelegt werden", heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen vom Sonntag. Sonst könne die Politik "weiter an Glaubwürdigkeit verlieren".

Durch eine "rechtskonforme Nutzungssatzung" könne den Vereinen, Kirchen, Schulen und charitativen Einrichtungen eine Nutzung ohne die "vage Hoffnung auf willkürliche Erlässe" ermöglich werden. Reine Parteiveranstaltungen dagegen sollten kostenpflichtig werden, teilte Grünen-Vorsitzender Horst Wild mit.

Recht hat nach Grünen-Meinung SPD-Chef Brandenburger, daß Ausstellungen "begünstigt" sein sollten, bei denen der parteipolitische Anlass im Hintergrund steht und bei denen öffentlicher Zutritt gewährleistet ist.

Der "Erlass" der Miete für die CSU sei jedoch rechtswidrig: die Partei müsse nachbezahlen.

03.12.06

CSU verließ Sitzung

NEUMARKT. Die CSU-Fraktion hat am letzten Donnerstag nahezu geschlossen die nichtöffentliche Stadtratssitzung verlassen.

Damit hat sie einer Mitteilung von FLitz und den Grünen zufolge verhindert, daß über einen Antrag auf Höhergruppierung eines Bediensteten abgestimmt werden konnte, weil die Beschlussfähigkeit des Ratsgremiums nicht mehr gegeben war.

Dieses Verlassen der Sitzung soll nun Konsequenzen haben. Grünen- und FlitZ-Stadträte kündigen in einer Pressemitteilung an, erneut einen Antrag zu stellen, in dem genau dieser "Flucht auslösende" Tagesordnungspunkt noch einmal enthalten ist. "Einfach weglaufen hilft dann den CSU-Leuten nichts und zuhause bleiben auch nicht" so Johann Georg Glossner. Wenn der Stadtrat zum zweiten Mal zur Verhandlung über den selben Gegenstand zusammengerufen wird, so sei er laut Geschäftsordnung ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig." "Wir brauchen die CSU also gar nicht", amüsiert sich Glossner.

03.12.06

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