Neumarkter Zeitung

Grüne

Gebühren "niedrig halten"

NEUMARKT. FLitZ und Grüne wollen um "Mäßigung" bei der Gebührenanhebungen im städtischen Freibad kämpfen.

In den nächsten Tagen wird ein Arbeitskreis über die zukünftigen Eintrittspreise im Neumarkter Freibad beraten. Keinesfalls zustimmen wollen die Mitglieder der Fraktion von FLitZ und den Grünen einer beantragten Erhöhung um bis zu vierzig Prozent im kommenden Jahr.

In einem Schreiben an den Direktor der Stadtwerke bitten die vier Stadträte um Auskunft darüber, wie viele Millionen Euro Gewinne die Stadtwerke in den letzten fünfzehn Jahren an die Stadt abgeben mussten. Die Räte von FLitZ und Grünen halten es nämlich für angebracht, dass mit der Rückführung, "wenigstens jedoch mit den Zinsen der einst abgeführten Gewinne", die Eintrittspreise niedrig gehalten werden sollen.

Jede geplante Gebührenerhöhung, sei es für Strom, Gas, Wasser, öffentlicher Personennahverkehr oder Freibad müssten, speziell in Neumarkt, ohnedies auf den Prüfstand. "Nicht nur wegen der auch bei uns zunehmenden Zahl der Armen. Noch haben wir Neumarkter in der Stadtkasse das Geld, um Kostensteigerungen bei den Gebühren drosseln oder ganz vermeiden zu können", erklären die Stadträte Johann Georg Glossner und Hans-Jürgen Madeisky.

11.12.06

"Überforderter OB"

NEUMARKT. Die Neumarkter Grünen bezeichneten Oberbürgermeister Thomas Thumann als "zur Zeit sichtlich überfordert".

Der Neumarkter Grünen-Ortsvorsitzende Horst Wild reagierte damit auf die Kritik Thumanns auf die Vorgänge um die geplante Beförderung eines leitenden Rathaus-Mitarbeiters (wir berichteten). Mit seinen "völlig überzogenen und unsinnigen Vorwürfen" wolle Thumann "offensichtlich davon ablenken, dass ihn sein Amt zur Zeit sichtlich überfordert", schreibt Wild in einer Stellungnahme.

Als falsch bezeichnete Wild die Behauptung Thumanns, die Grünen hätten Stadtbaumeister Müller-Tribbensee als Gast einer Mitgliederversammlung angekündigt. Man habe den Stadtbaumeister lediglich "eingeladen" - und auf die Einladung noch immer keine Antwort erhalten. "Es gehört unseres Erachtens zu den Aufgaben des Oberbürgermeisters, dafür Sorge zu tragen, dass solche Anfragen zeitnah beantwortet werden," heißt es jetzt von den Grünen.

Man hofft bei den Grünen, "dass der Oberbürgermeister sich wieder auf seine Aufgaben konzentriert. Einen überforderten OB könne sich die Stadt Neumarkt nämlich "auf längere Sicht angesichts der großen anstehenden Projekte kaum leisten".

09.12.06

Antrag befürwortet

NEUMARKT. Die Neumarkter Grünen wollen Rauchern sogar in Kneipen und Bars das Leben schwer machen.

Als "sehr erfolgreich" bezeichnete Stefan Schmidt, Kreisschatzmeister der Neumarkter Grünen, dein Parteitag seiner Partei am Wochenende. Ein Antrag des Neumarkter Kreisverbandes zum Thema Nichtraucherschutz wurde positiv vom Parteitag beschieden. Er sieht entgegen der Planungen der Großen Koalition sogar ein Rauchverbot in Bars und Kneipen vor.

Im Mittelpunkt des Parteitags standen Neuwahlen des Bundesvorstands und die Verabschiedung einer Resolution zur Umweltpolitik. In konstruktiven Diskussionen seien gute Ergebnisse erzielt worden, so die beiden Kreisvorsitzenden der Partei, Gabi Bayer (Postbauer- Heng) und Roland Schlusche (Velburg).

05.12.06

"CSU muß nachbezahlen"

NEUMARKT. Die Grünen in Neumarkt wollen eine "rechtskonforme Satzung" für die Nutzung des Reitstadels.

Nachdem auch Ferdinand Ernst für die CSU eingeräumt habe, "in der Vergangenheit für die Nutzung des Reitstadels keine Miete bezahlt zu haben", sei es notwendig, dass "die Fakten auf Tisch gelegt werden", heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen vom Sonntag. Sonst könne die Politik "weiter an Glaubwürdigkeit verlieren".

Durch eine "rechtskonforme Nutzungssatzung" könne den Vereinen, Kirchen, Schulen und charitativen Einrichtungen eine Nutzung ohne die "vage Hoffnung auf willkürliche Erlässe" ermöglich werden. Reine Parteiveranstaltungen dagegen sollten kostenpflichtig werden, teilte Grünen-Vorsitzender Horst Wild mit.

Recht hat nach Grünen-Meinung SPD-Chef Brandenburger, daß Ausstellungen "begünstigt" sein sollten, bei denen der parteipolitische Anlass im Hintergrund steht und bei denen öffentlicher Zutritt gewährleistet ist.

Der "Erlass" der Miete für die CSU sei jedoch rechtswidrig: die Partei müsse nachbezahlen.

03.12.06

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