Neumarkter Zeitung

Grüne

"Gewinne zurückbezahlen"

NEUMARKT. Die Stadt soll die Gewinne der Stadtwerke wieder zurückbezahlen, fordern FLitZ und Grüne.

Die geplanten Investitionen der Stadtwerke im Jahr 2007 müßten absoluten Vorrang haben vor Großprojekten am Unteren Tor, hieß es in einer Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft.

Die Grüne Stadträtin Sieglinde Harres und ihre drei Kollegen von der Freien Liste Zukunft wollen sogar noch eins drauf legen: Neben dem Biomassekraftwerk, Kostenpunkt um die 24 Millionen Euro, soll nach Meinung der Fraktionsmitglieder sehr viel mehr noch in Richtung Selbstversorgung mit Energie und vor allem auch Kostendämpfung für die "durch Gebühren oft hart betroffenen Bürger" geschehen.

Zu diesem Zweck sei es notwendig, so Johann Georg Glossner, dass die Stadt die Stadtwerke bei jetzt anstehenden Investitionen unterstütze und mehr als bisher mit dem Landkreis kooperiert werde. Die Stadt müsse an die Stadtwerke "lediglich zurückzahlen, was die Gebührenzahler der Stadtwerke in den vergangenen fünfzehn Jahren in Form von Gewinnen an die Stadt abgeführt haben". Das Geld stehe schließlich den Stadtwerken und damit den Gebührenzahlern zu.

Durch die geforderten Rückzahlungen sei vermeidbar, dass die Strom- und Gas- und sonstige Kunden der Stadtwerke "noch höher" zur Kasse gebeten würden, sagt Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky. Die Stadtwerke hätten "zahlreiche, bislang noch viel zu wenig genutzte Möglichkeiten", auf alternativem Weg Strom und Wärme zu erzeugen und "Neumarkt im hohen Maße von nimmersatten Konzernen unabhängig zu machen".

Zielsetzungen wie Sonnenkollektoren, Biogasanlage und klein strukturierte Blockheizkraftwerke, wie zum Beispiel der Einsatz modernster Sterlingmotoren, stünden in der Agenda. Die CSU und UPW müsse dazu "lediglich ja" sagen.

15.12.06

Gebühren "niedrig halten"

NEUMARKT. FLitZ und Grüne wollen um "Mäßigung" bei der Gebührenanhebungen im städtischen Freibad kämpfen.

In den nächsten Tagen wird ein Arbeitskreis über die zukünftigen Eintrittspreise im Neumarkter Freibad beraten. Keinesfalls zustimmen wollen die Mitglieder der Fraktion von FLitZ und den Grünen einer beantragten Erhöhung um bis zu vierzig Prozent im kommenden Jahr.

In einem Schreiben an den Direktor der Stadtwerke bitten die vier Stadträte um Auskunft darüber, wie viele Millionen Euro Gewinne die Stadtwerke in den letzten fünfzehn Jahren an die Stadt abgeben mussten. Die Räte von FLitZ und Grünen halten es nämlich für angebracht, dass mit der Rückführung, "wenigstens jedoch mit den Zinsen der einst abgeführten Gewinne", die Eintrittspreise niedrig gehalten werden sollen.

Jede geplante Gebührenerhöhung, sei es für Strom, Gas, Wasser, öffentlicher Personennahverkehr oder Freibad müssten, speziell in Neumarkt, ohnedies auf den Prüfstand. "Nicht nur wegen der auch bei uns zunehmenden Zahl der Armen. Noch haben wir Neumarkter in der Stadtkasse das Geld, um Kostensteigerungen bei den Gebühren drosseln oder ganz vermeiden zu können", erklären die Stadträte Johann Georg Glossner und Hans-Jürgen Madeisky.

11.12.06

"Überforderter OB"

NEUMARKT. Die Neumarkter Grünen bezeichneten Oberbürgermeister Thomas Thumann als "zur Zeit sichtlich überfordert".

Der Neumarkter Grünen-Ortsvorsitzende Horst Wild reagierte damit auf die Kritik Thumanns auf die Vorgänge um die geplante Beförderung eines leitenden Rathaus-Mitarbeiters (wir berichteten). Mit seinen "völlig überzogenen und unsinnigen Vorwürfen" wolle Thumann "offensichtlich davon ablenken, dass ihn sein Amt zur Zeit sichtlich überfordert", schreibt Wild in einer Stellungnahme.

Als falsch bezeichnete Wild die Behauptung Thumanns, die Grünen hätten Stadtbaumeister Müller-Tribbensee als Gast einer Mitgliederversammlung angekündigt. Man habe den Stadtbaumeister lediglich "eingeladen" - und auf die Einladung noch immer keine Antwort erhalten. "Es gehört unseres Erachtens zu den Aufgaben des Oberbürgermeisters, dafür Sorge zu tragen, dass solche Anfragen zeitnah beantwortet werden," heißt es jetzt von den Grünen.

Man hofft bei den Grünen, "dass der Oberbürgermeister sich wieder auf seine Aufgaben konzentriert. Einen überforderten OB könne sich die Stadt Neumarkt nämlich "auf längere Sicht angesichts der großen anstehenden Projekte kaum leisten".

09.12.06

Antrag befürwortet

NEUMARKT. Die Neumarkter Grünen wollen Rauchern sogar in Kneipen und Bars das Leben schwer machen.

Als "sehr erfolgreich" bezeichnete Stefan Schmidt, Kreisschatzmeister der Neumarkter Grünen, dein Parteitag seiner Partei am Wochenende. Ein Antrag des Neumarkter Kreisverbandes zum Thema Nichtraucherschutz wurde positiv vom Parteitag beschieden. Er sieht entgegen der Planungen der Großen Koalition sogar ein Rauchverbot in Bars und Kneipen vor.

Im Mittelpunkt des Parteitags standen Neuwahlen des Bundesvorstands und die Verabschiedung einer Resolution zur Umweltpolitik. In konstruktiven Diskussionen seien gute Ergebnisse erzielt worden, so die beiden Kreisvorsitzenden der Partei, Gabi Bayer (Postbauer- Heng) und Roland Schlusche (Velburg).

05.12.06

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