Neumarkter Zeitung

Freie Wähler

Kandidat vorgestellt

Die Neumarkter UPW wählte die Vorstandschaft und zeichnete Mitglieder aus

Foto: Marvin Klein

NEUMARKT. Neuwahlen der Vorstandschaft und der Ausblick auf die bevorstehenden Wahlen standen im Mittelpunkt bei der Neumarkter UPW.

Vorstand Sebastian Schauer ging in der Mitgliederversammlung in seinem Rückblick auf verschiedene Themen ein. Ein einschneidendes Erlebnis war sicher die verlorene OB-Wahl im letzten Jahr. „Wir haben die Wahlniederlage analysiert, müssen nun aber mit dem Fokus auf die Kommunalwahl 2026 nach vorne schauen“, sagte Schauer. Dort wolle man wieder ein gutes Ergebnis erzielen. Angesichts der aktuellen Finanzlage sei es wichtiger denn je, die sachbezogene, bürgernahe und unabhängige Politik der Freien Wähler zu stärken, sagte er.

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung stellten sich auch MdL Bernhard Heinisch und der Bundestagskandidat der Freien Wähler im Wahlkreis Amberg und Neumarkt, Hans Martin Grötsch, den Mitgliedern vor.

„Auf Kreisebene und in den Gemeinden im Landkreis sind bereits jetzt die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2026 angelaufen, sagte Kreisvorsitzender Bernd Mayr in seinem Grußwort.

Stadtrat Peter Grewe wurde für zehn Jahre und Celal Gögercin für 25 Jahre Mitgliedschaft bei der UPW/FW Neumarkt geehrt. Ebenfalls seit zehn Jahren sind Henry Herrmann, Michael Sippl und Ilonka Yondemir Mitglied bei der UPW/FW Neumarkt. Seit 15 Jahren sind Hubert Henkel und seit 25 Jahren Ernst Bauer Mitglied.

Bei der Neuwahl wurde Sebastian Schauer einstimmig als Vorsitzender der Freien Wähler Neumarkt bestätigt. Zur neuen Stellvertreterin wurde Stadträtin und Integrationsbeauftragte Rita Großhauser gewählt. Neben Schauer und Großhauser vervollständigt Hans Werner Gloßner den Vorstand. Alter und auch neuer Schatzmeister bleibt Albert Sippl. Als Schriftführerin wurde Christine Stagat und zum neuen Öffentlichkeitsreferenten Markus Scheer gewählt. Als Kassenprüfer wurden wieder Jochen Hegel und Markus Frank gewählt.

Neben den gewählten Vorstandsmitgliedern komplettieren die Stadträte Jakob Bierschneider und Martin Meier sowie Stefan Pröll, Lukas Husarek und Thomas Thumann als Beisitzer die zukünftige Vorstandschaft der UPW/FW Neumarkt.

24.11.24

Höhere Umlagen drohen

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger trug sich in Breitenbrunn ins Goldene Buch ein

Foto: Werner Sturm

NEUMARKT. Die Erhöhung des Kommunalen Finanzausgleichs ist dringend notwendig - schon allein weil die Bezirksumlage und die Kreisumlage steigen werden.

Das sagten Vertreter der Freien Wähler im Landkreis Neumarkt bei einem Arbeitsgespräch mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger in Breitenbrunn. Die Umlage-Erhöhungen belasten die Gemeinden enorm.

„In der Oberpfalz steigt die Bezirksumlage jetzt um knapp 4 Prozent, was bedeutet, dass der Landkreis die Kreisumlage für seine Gemeinden mindestens deckungsgleich ebenso erhöhen muss“, sagte der stellvertretende Landrat Martin Meier. Für Dietfurt bedeute das zusätzliche Belastungen von mehreren hunderttausend Euro, und in der Stadt Neumarkt gehe es um mehrere Millionen Euro, die abfließen. „Diese Summen sind einfach mal so weg“, sagte Meier.

Die steigende Ausgabendynamik bei Landkreisen und Kommunen – von den Personal- bis zu den Infrastrukturkosten – lasse sich kaum noch bremsen, und das alles bei sinkenden Steuereinnahmen, hieß es. Insbesondere im Bereich der Sozialleistungen, der kommunalen Kosten im Asylsektor und bei öffentlichen Bauprojekten explodieren die Ausgaben. „Standards und Ansprüche in vielen Bereichen müssen runter, sonst fahren wir die Systeme sehenden Auges an die Wand. Der Wohlfahrtsstaat kann nur das leisten, was die Volkswirtschaft tatsächlich erwirtschaftet“ , sagte Meier.

Hubert Aiwanger stimmte den Einschätzungen zu und kündigte an, dass in Kürze eine staatlich-kommunale Arbeitsgruppe „zur steigenden Ausgabepolitik“ unter der Leitung der Staatskanzlei ins Leben gerufen werde. Auch seine persönliche „Richtschnur“ innerhalb der Staatsregierung sei es, Standards zu senken und die Kostendynamik zu bremsen.

Als „überfälligen, aber annehmbaren Kompromiss“ bezeichnete man bei den Freien Wähler die Erhöhung der staatlichen Zahlungen beim kommunalen Finanzausgleich. Bei den alljährlichen Verhandlungen geht es darum, wie viel Geld der Freistaat den Kommunen überweist, die selbst nur begrenzt über eigene Steuereinnahmen verfügen. Es sind Überweisungen für deren Pflichtaufgaben, unter anderem für Hochbau, was etwa für Schulen und Kitas relevant ist, für soziale Ausgaben, für Kliniken oder Infrastruktur.

Etwa 600 Millionen Euro erhalten die bayerischen Städte und Gemeinden künftig mehr als bisher. Auch die sogenannte Verbundquote – der prozentuale Anteil der Kommunen an den gemeinschaftlichen Steuereinnahmen – steigt um ein Viertelprozent auf 13 Prozent. Doch in Zeiten extrem steigender Kosten und außerordentlicher Belastungen bleibe die finanzielle Unterstützung „ein Tropfen auf den heißen Stein“, hieß es von den Lokalpolitikern.

Natürlich sei jede Mittelsteigerung willkommen, aber an den drängenden strukturellen Problemen ändere das nichts, sagte Bürgermeister und FW-Kreisvorsitzender Bernd Mayr, „wir brauchen ein Umdenken, das uns Kommunen wieder mehr Spielraum und Flexibilität verschafft“.

Auch die Bürgermeister Christian Graf und Hans Lanzhammer betonten den Bedarf an einer nachhaltigen Entlastung. Die Mittelzuteilung zeige zwar, dass Potenzial für eine faire und langfristige Unterstützung der Kommunen vorhanden sei, aber eine Entlastung, die wirklich vor Ort Wirkung zeigt, müsse auch langfristige Perspektiven bieten.

10.11.24

„Schwierige Zeiten“

Ärzte aus dem Raum Neumarkt trafen sich mit SPD-Mitgliedern in Neumarkt

NEUMARKT. Die aktuelle Situation bei der Versorgung mit Hausärzten sei noch nicht kritisch, allerdings kommen schwierige Zeiten auf Neumarkt zu.

Das sagte Hausarzt Hans Tylla aus Berngau bei einer Treffen von Hausärzten aus dem Raum Neumarkt mit Vertretern der Neumarkter SPD.

Jeder dritte bayerische Allgemeinarzt ist nach den Worten von Stadtrat Günther Stagat, der zu dem Treffen eingeladen hatte, inzwischen über 60 Jahre alt und wird in absehbarer Zeit in den Ruhestand gehen: „Dies gilt auch für Neumarkt“.

Derzeit seien sechs Hausarztsitze frei, für die bisher keine Nachfolger gefunden wurden, sagte Tylla. Bei den Fachärzten gebe es zwar keine freien Sitze, aber auch hier sei der Nachwuchs das entscheidende Problem der kommenden Jahre. Dem stimmten auch seine Kollegen zu: Der Nachwuchsmangel – insbesondere in ländlichen Regionen – sei die größte Herausforderung im ärztlichen Versorgungssystem.

„Das System der kassenärztlichen Vereinigung vergrault junge Ärzte“ sagte Dr. Marius Kleisch, der eine Hausarztpraxis in Neumarkt betreibt. Dabei mangele es gar nicht an Absolventen des Medizinstudiums. „Das eigentliche Problem sind die hohen Kosten“, sagte Dr. Elvira Keller aus Berching. Durch die hohe Inflation sei alles teurer geworden, die Gebührenordnung der Ärzte aber letztmalig 1996 überarbeitet worden.

Bei der Entscheidungshilfe für die Niederlassung in einer eigenen Praxis sieht Susanne Müller von der SPD auch bei den Kommunen großes Potenzial: „Wir können die jungen Mediziner beispielsweise bei der Suche nach geeigneten Praxisräumen unterstützen und diese für einen Zeitraum mietfrei überlassen“, schlug sie vor. Auch die Bereitstellung von Baugrund für eine Kombination aus Praxis- und Wohnraum könne sie sich vorstellen. Dies würde im Wettbewerb um gute Mediziner einen immensen Standortvorteil für Neumarkt mit sich bringen.

Der Neumarkter Neurologe Dr. Heiko Teltschik regte zudem kommunale Unterstützung bei der Suche nach Praxisangestellten an. Gerade bei medizinischen Fachangestellten gebe es zurzeit einen Fachkräftemangel.

Die Neumarkter Genossen versprachen, mit den Ärzten in engem Kontakt zu bleiben und sich diesem Thema mit hoher Priorität zu widmen. Die SPD bringt daher als ersten Schritt im Stadtrat einen Antrag ein, der die Stadtverwaltung damit beauftragen soll, Fördermöglichkeiten zur Ansiedlung von Ärzten in Neumarkt auszuarbeiten.

08.11.24

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