Christlich Soziale Union
Karl trifft Kanzlerin
Am 22.November gratulierte Alois Karl Angela Merkel zu ihrer
Wahl zur Bundeskanzlerin und diese ließ es sich nicht nehmen,
ihm zu seinem Geburtstag zu beglückwünschen. Bei dieser Ge-
legenheit regte Alois Karl das Gespräch mit den "05er" an, das
am Montag im Bundeskanzleramt stattfinden wird.
Einer der Initiatoren dieses Treffens war Alois Karl, der bereits anlässlich eines Treffens mit Angela Merkel im November ein solches Gespräch angeregt hatte. Der Neumarkter Bundestagsabgeordnete freut sich deshalb sehr darüber, dass seine Anregung jetzt umgesetzt wird und sich am Montag die Möglichkeit zu einer intensiven Diskussion mit der Kanzlerin eröffnen wird.
Die Region brauche eine starke Vertretung in Berlin. Deshalb suche er neben seiner parlamentarischen Arbeit im Innenausschuss und im Ausschuss für Menschenrechte sowie seinem direkten Einsatz für die Heimat auch intensiv den Kontakt zu anderen Bundestagabgeordneten und Spitzenpolitikern, sagte Karl.
Mit auf seine Initiative hin haben sich alle 33 Unionsabgeordneten, die seit dem Jahr 2005 erstmals den Bundestag angehören, zu einer eigenen Parlamentariergruppe zusammengeschlossen. Gemeinsam wolle man sich austauschen, wie man in Berlin noch erfolgreicher für die Wahlkreise wirken könne. Bei dem informellen Meinungsaustausch am Montag "geht es uns vorrangig darum, uns im kleinen Kreis mit der Bundeskanzlerin aus erster Hand zu informieren und einige Punkte vertraulich anzusprechen."
Gerade für neue Abgeordnete sei es besonders wichtig, ein Netzwerk mit kompetenten Ansprechpartnern aufzubauen, damit man in Berlin Gehör finde und für die Anliegen der Heimatregion erfolgreich sein könne. Dazu gehörten der intensive Dialog mit Spitzenpolitikern ebenso, wie die Zusammenarbeit mit den Kollegen.
Deshalb werde er sich weiter in der Parlamentariergruppe der "05er" engagieren, wo inhaltliche und organisatorische Fragen geklärt oder eine konkrete Zusammenarbeit bei gemeinsamen Anliegen angebahnt würden, kündigte Alois Karl an.
16.06.06
"Nachbesserungen nötig"
NEUMARKT. MdB Alois Karl forderte am Mittwoch Nachbesserungen für Kommunen bei den Hartz-IV-Reformen.Trotzdem hat der Neumarkter Abgeordnete als zuständiger Berichterstatter der Union im Innenausschuss die Zustimmung für das Sofortprogramm der Bundesregierung empfohlen.
"Derzeit laufen die Kosten für Hartz IV aus dem Ruder. Bis Ende April wurden für das Arbeitslosengeld II 9,2 Milliarden Euro ausgezahlt. Das sind rund 14,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Zuschüsse an die Kommunen für Miete und Heizkosten stiegen sogar um 30 Prozent auf rund 1,3 Milliarden Euro", erklärte Karl. Wenn man nicht schnellstens handele, würden Kommunen und dem Bund Mehrausgaben in Milliardenhöhe drohen. Deshalb müsse man entschlossen gegensteuern. Vor diesem Hintergrund habe er "trotz einiger Bedenken" die Annahme dieses Gesetzentwurfes empfohlen.
"Es ist uns als Parlamentarier gelungen, die vom Arbeitsministerium vorgeschlagene Schwächung der Kommunen ersatzlos zu streichen", erklärte Karl. Und auch beim Wohngeld konnten man verbesserte Regelungen für die Kommunen durchsetzen, die sich positive auf die Haushalte von Landkreisen und kreisfreien Städte auswirken werden.
Mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen wolle man ab 2007 von rund 1,5 Milliarden Euro pro Jahr sparen. Für 2006 rechne man mit Einsparungen in dreistelliger Millionenhöhe. Zugleich habe man in einigen wenigen Ausnahmefällen noch etwas nachgebessert, wie beispielsweise bei einer einheitlichen Gewährung eines Betrages für die Babyerstausstattung oder der Anhebung der Vermögensfreibeträge für die Altersvorsorge.
Wichtigstes Ziel bleibe, dass möglichst viele der aktuell arbeitslosen ALG-II-Bezieher wieder schneller in Arbeit kommen, sagte Karl.
Allein im Landkreis Neumarkt sind das aktuell 1.166 Menschen (neumarktonline berichtete am Mittwoch-Morgen). Deshalb habe man am Ziel festgehalten, dass jeder Erstantragsteller auf ALG-II ein Sofortangebot für eine Beschäftigung erhält. Auch wenn dies organisatorisch nicht einfach werde, so hätten sich sowohl die Agentur für Arbeit wie auch die kommunalen Spitzenverbände dazu verpflichtet, an diesem Ziel mitzuarbeiten. Karl hofft, "dass es uns mit diesen Sofortmaßnahmen gelingen wird, den Anstieg der Kosten zu begrenzen und Betroffenen eine schnellere Rückkehr in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen".
In dieser Woche habe sich auch bestätigt, dass die Hartz IV-Regelungen in einem nächsten Schritt "grundlegend überarbeitet" werden müßten. In seiner jetzigen Ausgestaltung habe sich das Arbeitslosengeld II nicht bewährt. Schon jetzt gelte es daher über eine zukunftsfähige Grundsicherung für Arbeitssuchende nachzudenken. Diese Regelung müsse zudem den engen Zusammenhang von "Fördern und Fordern" besser Rechnung tragen, als dies bei der gegenwärtigen Umsetzung von Hartz IV der Fall sei.
Deshalb wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit den Ländern einsetzen, die bis zum Herbst Vorschläge für eine grundlegende Neuregelung der Grundsicherung für Arbeitsuchende erarbeiten soll.
31.05.06
Ungezwungene Nähe
Ungezwungene persönliche Nähe zu Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikern sei oft nur sehr schwer herzustellen, meinte Ortsvorsitzende Gisela Burger und so wäre der Vatertag eine gute Gelegenheit, bei einem Weißwurstfrühstück den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, mit ihren Politikern auf Tuchfühlung zu gehen.
MdB Alois Karl erzählte vor zahlreichen interessierten Zuhörern von seinem Leben in Berlin, den Sitzungsabläufen und seiner Tätigkeit in den Ausschüssen. Albert Füracker berichtete über seine Erfahrungen in der Grundsatzkommission der CSU und wie er sich seine Tätigkeit als Kreisvorsitzender vorstelle. Die örtlichen Politiker wurden vorwiegend zu lokalen Probleme befragt.
29.05.06
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ISSN 1614-2853
20. Jahrgang |
