Neumarkter Zeitung

SPD Neumarkt

PV-Anlage gefordert

NEUMARKT. Die SPD-Stadtratsfraktion forderte für das zukünftige Bürgerhaus in Pölling eine Photovoltaikanlage auf dem Dach.

Das beantragte die SPD jetzt in einem Schreiben an Oberbürgermeister Thomas Thumann.

Schließlich habe sein Parteifreund und bayerischer Umweltminister Thorsten Glauber erst kürzlich angekündigt, dass Photovoltaikanlagen auf Privatdächern verpflichtend werden sollen und insbesondere die öffentliche Hand dabei mit gutem Beispiel vorangehen soll, hieß es von der SPD.

Insbesondere der große neue Anbau biete hervorragende Möglichkeiten für eine größtmögliche PV-Anlage.

04.03.21

„Arbeit anerkennen“

NEUMARKT. Kreisverband und Ortsverein der SPD wollen sich für die Mitarbeiter der „Service GmbH“ am Neumarkter Klinikum einsetzen.

Man traf sich erstmals zu einer gemeinsamen virtuellen Sitzung im Internet. Kreisvorsitzender Johannes Foitzik stellte im Vorgriff auf die für 2021 anstehende Bundestagswahl den durch die Corona Lage „völlig durcheinander geratene Terminplan“ vor. Konkrete Termine könnten aber erst nach einer drastischen Verbesserung der Infektionssituation im Landkreis Neumarkt geplant werden. Es stehe zu befürchten, dass ein sehr enger Terminplan entstehen könne, der von den Delegierten eine hohe Flexibilität fordern werde.

In diesem Zusammenhang berichtete Foitzik auch über die Themenauswahl zur Bundestagswahl. Die Themen seien in einem ganztägigen „SPD-Debattencamp“ von vielen Mitgliedern online erarbeitet worden. Dabei standen die SPD-Kernthemen wie bezahlbarer Wohnraum, Arbeitsmarktpolitik mit grüner Technologie, Sozialpolitik bis hin zur Verteidigungspolitik im Mittelpunkt.

Viele SPD-Ortsvereinsvorsitzende berichteten von den neuen Herausforderungen, die kommunalpolitischen Diskussionen und Projekte Corona-konform zu gestalten. Einige Ortsvereine hätten bereits erste Erfahrungen mit Telefonkonferenzen und Videositzungen gesammelt. Man greife dabei auch auf Angebote der Bundes-SPD und Bayern-SPD zurück.

Breiten Raum nahm die Situation der Mitarbeiter der „Service GmbH“ am Neumarkter Klinikum ein. Der Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Dirk Lippmann lobte die im Herbst erreichte Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen. So zeige der Tarifabschluss in die richtige Richtung, da die oft sehr belastenden Arbeitsbedingungen in der Pflege so zumindest finanziell besser anerkannt würden.

Allerdings sei man nicht nur im pflegerischen Bereich auf qualifiziertes und motiviertes Personal angewiesen, sagte Lippmann. Auch die Menschen in der Service GmbH am Neumarkter Klinikum trügen erheblich dazu bei, alles am Laufen zu halten. Deswegen wolle man die niedrigere Bezahlung der dort beschäftigten Menschen nicht länger hinnehmen.

Mittelfristiges Ziel sei ein Anerkennungstarifvertrag, der die gleichen Leistungen und Bezahlung wie der Tarif des Öffentlichen Dienst biete.

03.01.21

B299 als Thema im Stadtrat

NEUMARKT. Die Pläne zum Ausbau der B299 sollen noch vor dem Planfeststellungsverfahren ausführlich im Neumarkter Stadtrat diskutiert werden.

Das wurde jetzt von der SPD-Stadtratsftaktion in einem Schreiben an Oberbürgermeister Thomas Thumann beantragt. Fraktionssprecher Günther Stagat machte damit eine entsprechende Ankündigung bei der Demonstration des „Aktionsbündnisses B299“ vor einigen Tagen (wir berichteten) wahr.

In dem von allen SPD-Stadträten unterzeichneten Schreiben erinnerte Stagat daran, daß bei einem Treffen der Bürgerinitiativen mit dem OB, dem Landrat und Vertretern des Regensburger Bauamtes (wir berichteten) die Vertreter der Regierung „einige gute Ansätze“ der Bürgerinitiativen anerkannt hätten.

Die neuen Planungen sollen noch einmal an den Kreistag und den Stadtrat zur Diskussion zurückgegeben werden.

Nach Meinung der SPD habe „sich die Zeit verändert“, seit dem Stadtrat ein grobes Konzept zur Kenntnisnahme vorgestellt wurde.

Der Ausbau der B 299 in diesem Bereich habe auf die Stadt Neumarkt großen Einfluß. Es müßten Punkte wie Flächenverbrauch, Höchstgeschwindigkeit, Lärmschutz, eine natur- und umweltfreundliche Umsetzung sowie Unter- oder Überführungen mit dem Stadtrat geklärt werden.

Deshalb bat die SPD, das Thema baldmöglichst auf die Tagesordnung einer Stadtratssitzun zu setzen, denn die Klärung all dieser Fragen könne nicht „alleinige Angelegenheit der Vewaltung“ sein.

15.12.20

Anfang ... 26 - 27 - [28] - 29 - 30 ... Ende