Neumarkter Zeitung

SPD Neumarkt

"Kreisumlage einbehalten!"

NEUMARKT. Die Neumarkter SPD-Stadtratsfraktion will bis zur Klärung in Sachen Hallerbrunnen die Kreisumlage einbehalten!

Das werde die Fraktion der Stadt Neumarkt empfehlen, schreibt Fraktionssprecher Lothar Braun am Mittwoch in einer Pressemitteilung, in der eine Stellungnahme der CSU (wir berichteten) zu den Themen Frickenhofen, Ganzjahresbad und Hallerbrunnen als "heuchlerisch" bezeichnet wird.

Braun wies darauf hin, daß die SPD die Stadtwerke in Sachen Hallerbrunnen schon immer "ohne wenn und aber unterstützt" habe. Als "Dreistigkeit der Stadt gegenüber" bezeichnete Braun den Einspruch des Landsratsamtes gegen den positiven Bescheid des Wasserwirtschaftsamtes. Der Neumarkter CSU und hier vor allem Werksreferent Ferdinand Ernst warf er vor, sich nicht ausreichend über das vorliegende Gutachten informiert zu haben.

Heftige SPD-Kritik gab es auch am Landkreis beim Thema Gemeinschaftsbad: die Steuerzahler der Stadt Neumarkt hätten das Hallenbad, das der Landkreis seinerzeit geschenkt erhalten habe, quasi finanziert - und sollten nun für die Sanierung der maroden technischen Anlagen noch einmal bezahlen, empört sich Braun. "Soll doch der Landkreis sein Hallenbad in Schuss bringen, und dann wird man sehen, ob er eine Verquickung zu einem Ganzjahresbad ernst nimmt", heißt es in der Pressemitteilung.

Die Autobahnausfahrt Frickenhofen bezeichnete der SPD-Fraktionssprecher als "reines Wahlgeschenk an die leeren Kassen" der Landkreis-Bürgermeister. Man gönne dem aufstrebenden (und SPD-regierten) Berg seine wirtschaftliche Entwicklung nicht und möchte sie "abwürgen". Ob dabei eine Landschaft zerstört werde, "ist dabei sekundär", schreibt Braun.

28.03.07

"CSU hinkt hinterher"

NEUMARKT. Die SPD begrüßt die CSU-Pläne (wir berichteten) zu einem Ganzjahresbad in Neumarkt - schließlich sei es ein SPD-Vorschlag von 2002...

Die Sozialdemokraten hätten in der Stadtratssitzung vom 25. Juli 2002 ein "Ganzjahresbad unter bestmöglicher Nutzung von Synergieeffekte gemeinsam mit dem Landkreis und unter Einbeziehung von Hallen- und Freibad" vorgeschlagen, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. Damals hing die CSU noch einem "Erlebnisbad auf der freien Wiese", einem "Zauberberg" am Autobahnzubringer bei Camping Berger nach. Ergo: "Die Mehrheitsfraktion im Stadtrat hinkt der Zeit wieder einmal hinterher".

Die SPD-Vorschläge wären 2202 "wie so Vieles am Widerstand der CSU" gescheitert, heißt es in der Presseerklärung. Eine Zusage des damaligen Oberbürgermeisters Alois Karl, mit Landrat Löhner deswegen in Verhandlungen zu treten, sei "versandet" - "warum, weiß man bis heute nicht!"

Nun werde diese "olle Kamelle" von der CSU neu entdeckt. Man rechne mit der Vergesslichkeit der wählenden Bevölkerung und versuche sich erneut mit "fremden Federn zu schmücken".

Der Stadtrat solle dieses Ziel nun aber trotzdem weiter verfolgen, hieß es von der SPD. Man wolle gewiss nicht als "die G'scheiteren" dastehen, sich aber auch nicht mehr länger "unsere Ideen und Vorschläge klauen lassen". Als Beispiele nannte die SPD hier Tempo-30-Zonen, Stadtbus, Jugendzentrum, Kinderhort, Kinderkrippe oder Ganztagsbetreuung an der Hauptschule. Hier sei die SPD jeweils Vorreiter gewesen, bevor "die CSU alles niederbügelte und später damit als angeblich eigenen Vorschlag bei der Bevölkerung zu punkten versuchte".

15.03.07

SPD-Chef zu Gast

Der Oberpfälzer SPD-Chef Franz Schindler (rechts) und die
Kreisvorsitzende Carolin Braun (2.v.l.) werden zum Jubiläum in
Lupburg erwartet. Unser Archivbild entstand bei der Kreisdele-
giertenversammlung am Wochenende.

NEUMARKT. Der Oberpfälzer SPD-Chef Franz Schindler spricht bei der Zehn-Jahres-Feier der Lupburger SPD.

Die Lupburger Genossen feiern am Samstag ihre Gründung vor zehn Jahren. Zu dieser Feierstunde werden der Vorsitzende der Oberpfalz-SPD Franz Schindler, sowie die Neumarkter Kreisvorsitzende Carolin Braun erwartet.

Schindler ist seit 1990 Mitglied des Bayrischen Landtags. 1998 bis 2003 war er Vorsitzender des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden. Seit 2003 ist er Vorsitzender des Ausschusses für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen. Seit 2000 ist Schindler Vorsitzender der Oberpfälzer SPD.

06.03.07

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