Christlich Soziale Union
Zöller spricht

Wolfgang Zöller
NEUMARKT. Zur Zukunft des Gesundheitswesens spricht am Samstag der Vize der Unions-Bundestagsfraktion Wolfgang Zöller in Neumarkt.
Die Gesundheitsreform war eine der größten Herausforderungen dieser Legislaturperiode. Schließlich galt es die unterschiedlichen Konzepte von CDU/CSU und SPD in einem Kompromiss zusammen zu führen, heißt es in der Einladung. Dass die CSU in diesem Ringen um eine gute Lösung für Patienten, Versicherte und Gesundheitswesen zahlreiche wichtige Verbesserungen gegenüber dem Entwurf der Bundesgesundheitsministerin durchsetzen konnten, sei auch das Verdienst des Verhandlungsführers der Union. "Mit Wolfgang Zöller hatten wir eine Persönlichkeit, die unsere Positionen freundlich, aber mit stetem Nachdruck in die Gespräche eingebracht und viele davon durchgesetzt hat", erklärte der Bundestagsabgeordnete Alois Karl.
Karl und Kreisvorsitzender Albert Füracker freuten sich, daß sie Wolfgang Zöller für eine Veranstaltung der CSU Neumarkt gewinnen konnten. Der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Union will allen Beteiligten des Gesundheitswesens in der Region fundiert Rede und Antwort stehen.
Wie hoch der Gesprächsbedarf im Raum Neumarkt sei, würden die ersten Anmeldungen zeigen. Bereits jetzt sich vom Chefarzt über selbstständige Ärzte, Heilpraktiker, Apotheker bis hin zu Vertretern der Rettungsdienste und Krankenkassen viele interessierte Besucher aus fast allen Bereichen des Gesundheitswesens angekündigt.
Der Veranstaltung beginnt am Samstag, 3. März, um 15 Uhr im Großen Saal des Neumarkter Johanneszentrums.
26.02.07
Parkplätze fehlen
NEUMARKT. Die Woffenbacher CSU hat dem Stadtrat einen Wunschzettel für die Sanierung der Schloßstraße unterbreitet.
Die Schloßstrasse in Woffenbach wird in den kommenden Monaten umfangreichen Sanierungsarbeiten unterzogen. In der Stadtratssitzung am 1. März wird über die Maßnahme beraten und entschieden. Der CSU-Ortsverband Woffenbach hat inzwischen in einer Hauswurfsendung die Anwohner der Straße bereits über den derzeitigen Sachstand informiert.
"Wir begrüßen die Sanierung, fordern aber auch, die finanzielle Belastung der Bürger möglichst gering zu halten", heißt es darin. Da die Straße von der Allgemeinheit stark benutzt werde, wäre es nicht gerecht, die Bürger übermäßig zur Kasse zu bitten.
Die Sanierung biete die Möglichkeit, im Zuge der der Bauarbeiten einige Problempunkte zu beseitigen. Daher hat der CSU-Ortsverband in einem Schreiben an Oberbürgermeister Thomas Thumann, Stadtbaumeister Rudolf Müller-Tribbensee und CSU-Fraktionsvorsitzenden Ferdinand Ernst folgende Punkte aufgelistet, die der Stadtrat in seiner Entscheidung berücksichtigen sollte:
- Kanalisation: Der Rohrdurchmesser der Kanalisation erscheint einigen Anwohnern durch die dazugekommenen Neubaugebiete als zu gering. Dieser sollte im Zuge der Sanierungsmaßnahmen nochmals überdacht werden, um nicht in einigen Jahren die Straße wieder öffnen zu müssen.
- Dorfplatz: Der Dorfplatz in der Mitte von Woffenbach neben der Kirche St. Willibald ist nicht besonders ansehnlich. Zwar muss der Platz überwiegend als Parkplatz erhalten bleiben, jedoch wünsche man sih eine Begrünung und eine attraktivere Gestaltung. Im Zuge der Sanierungsmaßnahmen köne eine Verschönerung ohne großen Aufwand vollzogen werden.
- Kirche St. Willibald: Wegen massiver Parkplatzprobleme während der Gottesdienste sollten an der großen Verkehrsinsel die Bordsteine abgesenkt werden, um am Sonntag zusätzliche Parkflächen zu schaffen. Durch eine farbliche Markierung sei ein entsprechender Fußgängerweg möglich.
- Schlosskapelle: Auch hier seien oft gravierende Fahrbahnverengungen durch parkende Autos während der Messen zu verzeichnen. Daher müsse auch dort über eine Absenkung des Bordsteins nachgedacht werden und gleichzeitig über eine Erweiterung der Parkplätze nachgedacht werden.
26.02.07
"Absolute Unterstützung"
NEUMARKT. Die CSU unterstützt ein Biomassenheizkraftwerk für Neumarkt "absolut", hieß es am Freitag von der Fraktion.
Mit einer Stellungnahme reagierte die CSU-Stadtratsfraktion auf einen Bericht der SPD zum Thema Blockheizkraftwerk (
wir berichteten). So habe die CSU das Projekt, das vom ehemaligen Oberbürgermeister Alois Karl initiiert wurde, seit Anbeginn der Planungen unterstützt. "Wir wollen diese Einrichtung zur Stärkung der Stadtwerke, als Beitrag zum Klimaschutz und auch zur Stärkung der Region", so CSU-Fraktionsvorsitzender Ferdinand Ernst. Bei einem Investitionsvolumen von 27 Millionen Euro müssten die Stadträte aber auch ihrer Verantwortung für das Vermögen der Bürger gerecht werden.
Bei aller Euphorie müsse vor einer abschließenden Entscheidung daher die Wirtschaftlichkeit des Blockkraftwerkes hinterfragt und geprüft werden. Erst wenn diese Zahlen auf dem Tisch lägen, könne das Vorhaben abschließend beurteilt werden. Dazu gehörten neben der Stromeinspeisevergüten insbesondere die Konditionen der Wärmelieferungsverträge. Diesen Einnahmen seien die Kosten für das Holzmaterial gegenüber zu stellen. In diesem Rahmen müsse auch eine Analyse des vorhandenen Holzmarktes erfolgen. "Das Biomassenheizkraftwerk muss auch nachhaltig, das heißt mit Holz aus der Region betrieben werden können", unterstreicht Stadträtin Ruth Dorner. Dass dafür ein ausreichendes Holzangebot zur Verfügung stehe, sei vorab nachzuweisen.
Gleichzeitig dürfe das Thema Energiesparen nicht vernachlässigt werden. Alle Experten verwiesen auf die großen Potentiale, die hier bestünden. Hier sei auch die Kommune gefordert. Mit der Einstellung eines Ingenieurs für Gebäudetechnik sei ein wichtiger Schritt erfolgt. Seine Aufgabe sei es, auch den Energieverbrauch der öffentlichen Gebäude zu optimieren. Darüber hinaus müsse auch die Umrüstung von Straßenbeleuchtung auf Energiesparlampen weiterverfolgt werden.
Die CSU verwies auch darauf, dass ein Minderheitsbeteiligung der Wärmekunden an dem Blockheizkraftwerk sehr wohl zu prüfen sei. "Es geht nicht um eine Beteiligung von Großkonzernen sondern um die Einbindung der regionalen Firmen, die auch die Wärme des Heizkraftwerkes abnehmen sollen," erklärte Fraktionsvorsitzender Ernst.
Dadurch könnten die Firmen über einen Fünf-Jahres-Wärmeliefervertrag hinaus an das Projekt gebunden werden. Der Slogan "Aus der Region - für die Region" könnte so mit Leben erfüllt werden. Auch eine Einbindung des Landkreises, der außer dem Klinikum zahlreiche Schulen als potentielle Kunden des Blockheizkraftwerks betreue, sei denkbar. Dies könne der Zusammenarbeit von Stadt und Landkreis nur dienlich sein.
"Es bleibt festzuhalten, dass die CSU ein Biomassenheizkraftwerk für Neumarkt absolut unterstützt", so Ernst. Die Entscheidung werde aber nicht blauäugig erfolgen, sondern könne bei einer 27 Millioneninvestition nur auf Basis fundierter Zahlen erfolgen. Diese Verantwortung erwarte die CSU auch von den Vertretern aller anderen Stadträte.
23.02.07