neumarktonline: "Anträge aus Absurdistan"

"Anträge aus Absurdistan"

NEUMARKT. Die CSU-Stadtratsfraktion verteidigt die "Nichtbehandlung" von FLitZ-Anträgen, die "oft aus Absurdistan stammen".

Die CSU reagierte mit einer Presse-Mitteilung auf eine Stellungnahme der "Freien Liste Zukunft" (FLitZ), in der die "Geschäftsordnungs-Tricks" der CSU als "undemokratisch" bezeichnet und mit einer "Organ-Klage gedroht wurde (neumarktonline vom 29.Januar).

Die CSU-Stadtratsfraktion hatte in der Sitzung einen Antrag auf "Nichtbefassung" zum FLitZ-Antrag gestellt, der Stadtrat möge eine Resolution zum Thema Büchergeld erstellen (neumarktonline vom 26.Januar)

Wir veröffentlichen die CSU-Stellungnahme im Wortlaut:

Die Stadträte von FLitZ ereifern sich in einer öffentlichen Stellungnahme darüber, dass ihre Anträge in den Stadtratssitzungen immer wieder von einer breiten Mehrheit, - d. h. oft fraktionsübergreifend - abgelehnt werden.

Der Grund liegt darin, dass die Anträge von FLitZ in Inhalt und Form schlecht sind. Herr Madeisky redet sich mit schöner Regelmäßigkeit zu Themen in Rage, die entweder nicht in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Neumarkt fallen , rechtswidrig sind oder oft aus "Absurdistan" stammen.

Für die Sperrung der Bundesstraße 8 nach Pölling ist nicht der Neumarkter Stadtrat zuständig und die Begrenzung der Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss ist gesetzlich auf 7 festgelegt (neumarktonline vom 27.Januar).

Die Mehrheit der Stadträte - wohlgemerkt nicht nur der CSU - schütteln dann wegen der wortreichen, aber substanzlosen Monologe die Köpfe und wollen durch Nichtbefassung das peinliche und langatmige Prozedere ganz einfach abkürzen. Es erscheint wohl den meisten Stadträten die eleganteste Art, jemanden zu signalisieren, dass sein Antrag deplaziert ist oder bereits zum wiederholten Mal gestellt wurde.

Fast könnte man den Eindruck haben, dass sich in den Stadtratssitzungen jemand ganz gerne reden hört, egal worum es denn geht.

Anträge durch verantwortungsvolle Mehrheitsentscheidungen anzunehmen oder abzulehnen ist in einer Demokratie so üblich. Demokratische Spielregeln immer wieder in Frage zu stellen und sich als "Opfer" zu fühlen, zeugt von eigentlicher Arroganz.

Jedenfalls werden wir als CSU vernünftige Vorschläge diskutieren und darüber sachlich entscheiden und mit eigenen Ideen unseren Beitrag leisten, Neumarkt zukunftsfähig zu gestalten.

31.01.06