neumarktonline: Mit "Organklage" gedroht

Mit "Organklage" gedroht

NEUMARKT. Als "undemokratisch" bezeichnen die Stadträte der Freien Liste Zukunft die "Geschäftsordnungs-Tricks" im Stadtrat, mit denen schon wiederholt Anträge "abgeblockt" wurden.

"Meist aus den Reihen der Mehrheitsfraktion" stelle zu diesem Zweck ein Mitglied Antrag auf "Nichtbefassung", was zur Folge habe, dass darüber unverzüglich abgestimmt werden müsse - "wohl wissend, wie die Abstimmung ausgeht".

Dies wolle FlitZ so nicht hinnehmen, heißt es in einer Presse-Mitteilung. Die Stadtrats-CSU "und deren Helfer im Rat" würden sich nach Meinung von Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky so "um für die CSU unangenehme Themen" drücken und einer Diskussion ausweichen, "ohne Rücksicht darauf, wie wichtig dieses Thema für breite Kreise der Neumarkter Bevölkerung ist".

In der jüngsten Stadtratssitzung habe man auf diese Weise eine von FLitZ beantragte Abstimmung über eine Resolution zum Thema Büchergeld abgeblockt (neumarktonline berichtete).

Der FLitZ-Vereinsvorsitzende Dieter Ries kündigte an, sich zu diesen "Anträgen auf Nichtbefassung" rechtlich zu informieren und gegebenenfalls eine Organklage in die Wege zu leiten.

"Aus demokratischer Sicht" könne man nicht zulassen, dass "ein Antrag nach dem anderen unter den Tisch gebügelt wird", wenn er der CSU-Mehrheit nicht genehm sei.

29.01.06