neumarktonline: Über Nichtabstimmung abgestimmt

Über Nichtabstimmung abgestimmt

NEUMARKT. Eine von FLitZ beantragte Resolution zum Thema Büchergeld sorgte am Donnerstag-Abend für einen handfesten Streit im Stadtrat.

CSU-Fraktions-Chef Ferdinand Ernst beantragte ("zur Geschäftsordnung") eine "Nichtabstimmung", weil durch solche Anträge der Stadtrat als "Debattierclub mißbraucht" werde. FLitZ sah dadurch "die politische Willensbildung im Stadtrat unterlaufen", wie Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky sagte.

Erwartungsgemäß setzte die CSU bei der Abstimmung zur Nichtabstimmung ihren Willen durch. Trotzdem beherrschte das Thema immer wieder die Debatte - und zum Schluß bestätigte Kämmerer Josef Graf mit einigen interessanten Zahlen, daß die Stadt mit dem Büchergeld an den städtischen Schulen ein gar nicht so schlechtes "Geschäft" macht.

FLitZ hatte beantragt, daß sich der Neumarkter Stadtrat in einer Resolution gegen das "unsoziale" Büchergeld ausspreche, das alle Familien, besonders aber Geringverdienende hart treffe, gleichzeitig einen erheblichen Verwaltungsaufwand verursache und zudem dem Datenschutz zuwiderlaufe, da sich Eltern bei der Beantragung von Freistellungen als knapp bei Kasse outen könnten. Das Büchergeld sei ein erster Schritt zum "Schulgeld", hieß es von FLitZ.

CSU-Stadtrat (und Schulleiter) Franz Hierl wollte die "Aufgeregtheit" nicht verstehen. Das Einsammeln des Büchergeldes sei wenigstens in Pölling ohne Zwischenfälle über die Bühne gegangen: "Ich habe mit vielen Eltern gesprochen, und es gab keinerlei Probleme!"

FLitZ verwies darauf, daß zum Beispiel der Freystädter Stadtrat eine ähnliche Resolution verabschiedet habe. CSU-Stadtrat Helmut Jawurek unterstützte in einem Beitrag dagegen die "Nichtabstimmung": Das seien "Ersatzdebatten, die in den Landtag gehören!"

Kämmerer Josef Graf gab beim Tagesordnungspunkt "Anfragen" dann aber noch einige interessante Zahlen bekannt, nach denen FLitZ-Stadträte gefragt hatten: Graf bestätigte dabei auch Madeisky, der zuvor darauf hingewiesen hatte, daß es sich bei der Büchergeld-Einziehung um eine "Kann-Bestimmung" handelt, daß also die Stadt nach dem Gesetz nicht dazu gezwungen ist. Allerdings habe der Städtetag, bei dem Neumarkt Mitglied ist, empfohlen, auf die Einziehung des Büchergeldes nicht zu verzichten.

Betroffen sind dabei 2594 Schüler an städtischen Schulen. Von Grundschülern wird 20 Euro, von Hauptschülern 40 Euro verlangt - dazu gibt die Stadt noch einen Zuschuß von zwei Euro pro Schüler, so daß im letzten Jahr 63.000 Euro zusammenkamen. Dazu kommen ab 2007 vom Freistaat noch einmal 4 Euro Zuschuß pro Schüler.

Die Ausgaben für die Bücher belaufen sich auf 38.000 Euro, so daß die Stadt einen ordentlichen Überschuß von über 24.000 Euro für Rücklagen einstreichen konnte. Für 509 Kinder haben Eltern einen Antrag auf Freistellung vom Büchergeld gestellt. Das sind knapp 20 Prozent.

26.01.06