Grüne

"Zukunft der Pflege"

NEUMARKT. Die Grünen veranstalten am Mittwoch in Neumarkt eine Podiumsdiskussion zur "Zukunft der Pflege im Landkreis Neumarkt".

Um 19 Uhr will im Johanniszentrum Gabriele Bayer, Kreisprecherin der Grünen und Moderatorin des Abends, zusammen mit den Podiumsteilnehmern über die Gewinnung von Fachkräften für die Pflege im Landkreis diskutieren.

Podiumsteilnehmer sind
13.07.09

Mahnwache vor Rathaus


Mahnwache zu den Jahrestagen von Tschernobyl und Wackersdorf.

NEUMARKT. Mit einer Mahnwache wurde vor dem Neumarkter Rathaus an die Katastrophe von Tschernobyl und an die "Beerdigung" der WAA in Wackersdorf erinnert.

Auf Einladung der Grünen hatten sich zahlreiche Menschen am Rathausvorplatz eingefunden: Vor 23 Jahren, am 26. April 1986 um 1.23 Uhr, kam es in der Ukraine zu einer Kernschmelze und Explosion des Reaktorkerns im Atomkraftwerk Tschernobyl, bei dem der Reaktorkern sowie das Gebäude von Block 4 völlig zerstört wurden und sich eine radioaktive Wolke über große Teile Europas ausbreitete.

"Der Unfall führte bei einer nicht genau bekannten Zahl von Menschen zum Tod. Krebserkrankungen und genetische Schäden gehören zu den Spätfolgen", erinnerte in seiner Ansprache Dr. Roland Schlusche im Namen des Kreisverbandes der Grünen.

Die Grünen lehnen eine weitere Nutzung der Atomenergie ab, sagte er. Das ständige Risiko eines schweren Unfalls und das ungelöste Endlagerproblem erfordere einen sofortigen Ausstieg aus dieser Hoch-Risikotechnologie, hieß es.

Gleichzeitig wollte man bei der Veranstaltung auch jenen Menschen den Dank aussprechen, die etwa zur gleichen Zeit im nahen Wackersdorf gegen die dort geplante Wiederaufbereitungsanlage (WAA) demonstrierten.

Die Anlage in Wackersdorf sollte die zentrale WAA für abgebrannte Brennstäbe aus Kernreaktoren in Deutschland werden. Sie war eines der politisch umstrittensten Bauprojekte in der Bundesrepublik. Nach heftigen Protesten tausender Menschen, bei denen es auch zu Todesfällen sowie zu politischen und beruflichen Repressalien kam, wurden die Bauarbeiten vor 20 Jahren am 31. März eingestellt, erinnerte Schlusche.
27.04.09

"Üble Gerüche"

NEUMARKT. FLitz warf der UPW in der Haushaltssitzung (wir berichteten) "Mauschelei" vor - "mehr als früher bei der CSU".

Trotz der heftigen Vorwürfe blieb im Stadtrat der Eklat aus: die meisten Stadträte regierten nur mit Kopfschütteln.

FLitZ-Sprecher Hans-Jürgen Madeisky nutzte die Stellungnahme der Fraktionen dazu, auf UPW, CSU und Grüne draufzuhauen. Er erkannte das Gegenteil von "mehr Demokratie" - wie von der UPW vor der Wahl versprochen. Anstatt des versprochenen frischen Windes erlebe man im Stadtrat nur "laue Lüftchen, oftmals verbunden mit üblen Gerüchen". (Wortlaut der Erklärung hier)

Die Herzen der auf lange Ansprachen eingerichteten Zuhörer eroberte sich FDP-Einzelkämpferin Helga Hoerkens, die nur milde in einem Satz den Papierverbrauch beim Telefonbuch-dicken Zahlenwerk kritisierte und die Verteilung auf CD lobte - und schon nach einer Minute Zustimmung signalisierte: "Ich möchte Sie nicht mehr länger langweilen!"

Grünen-Stadtrat Thomas Leykam nahm die FLitZ-Kritik, die Grünen hätten sich an die UPW verkauft, mit Humor und bezeichnete sich unter dem Gelächter der übrigen Stadträte, als "Sklave", der soeben die "Befehle" von UPW-Fraktions-Chef Dr. Werner Mümmler entgegengenommen habe, "was ich hier sagen darf!" (Wortlaut der Erklärung hier)

SPD-Sprecherin Gertrud Heßlinger ging vor allem auf die sozialen Aspekte des Haushalts ein und sprach den Wunsch aus, "daß auch künftig Inhalte unser kommunalpolitisches Handelns beherrschen". (Wortlaut der Erklärung hier)

Dr. Heinz Sperber ging als Fraktionsvorsitzender der CSU auf zahlreiche Einzelpunkte des Haushaltes ein und sprach die Hoffnung aus, daß dies als "konstruktive Kritik" verstanden werde. (Wortlaut der Erklärung hier).

UPW-Sprecher Dr. Werner Mümmler bezeichnete die Vermögens- Finanz- und Ertragslage der Stadt Neumarkt als "sehr gut" und freute sich, daß man durch die gute Finanzausstattung "finanziell beweglich" sei - und dies werde auch trotz großer Investitionen so bleiben. (Wortlaut der Erklärung hier)
03.04.09

"Für Agrogen-Technik ?"

NEUMARKT. Die Grünen im Landkreis Neumarkt forderten die Abgeordneten Alois Karl und Albert Deß auf, sich für einen sofortiger Anbaustopp des genmanipulierten Mais MON810 noch für das Frühjahr 2009 einzusetzen.

Kreisvorsitzende Gabriele Bayer verlangt zudem, dass Karl und Deß zukünftig Anträgen zustimmen, die gegen die Agrogentechnik gerichtet sind. Es könne nicht sein, dass CSU-Abgeordnete des Landtages sich gegen Agrogentechnik aussprechen und CSU-Abgeordnete auf Bundes- und Europaebene "so tun, als ob sie für die Agrogentechnik sind". Bayer sprach in einer Pressemitteilung von einem "Affentheater". Sie vermutet, daß die Abgeordneten "von den Gentechnik-Konzernen ordentlich Druck bekommen" haben.

Am 26.März habe der Bundestag über den grünen Antrag diskutiert, gentechnisch veränderten Mais zu stoppen. Die Grünen wollten, dass sich die Abgeordneten noch rechtzeitig vor Beginn der Aussaat entscheiden. Anders als in Bayern hätten sich die CSU-Abgeordneten nicht gegen den MON810-Maisanbau aussprechen wollen. Mit den Stimmen der CDU/CSU und SPD sei der Grünen-Antrag an die Ausschüsse überwiesen worden.

Bei einer Studie im Auftrag der grünen Bundestagsabgeordneten Ulrike Höfken sei herausgekommen, daß es "ein enges Netzwerk zwischen der Agro-Gentechnik-Lobby und den Stellen gibt, die deren Gentech-Produkte eigentlich unabhängig prüfen sollen", heißt es in der Pressemitteilung der Grünen.
29.03.09


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