neumarktonline: "Offen für Kritik und Ideen"

"Offen für Kritik und Ideen"

NEUMARKT. Im Streit zwischen LBG, CSU und FW und dem Bürgermeister in Berg nimmt nun auch die Fraktion SPD/Unabhängige Stellung.

Angesichts der ersten (Bericht hier) und zweiten (Bericht hier) Presserklärung von LBG, CSU und FW und der Erwiderung von Bürgermeister Helmut Himmler (Bericht hier) schlägt Georg Späth eher versöhnliche Töne an.

Wir veröffentlichen die Erklärung im Wortlaut:

Mit Erstaunen nimmt die Fraktion SPD/Unabhängige im Berger Gemeinderat die in der Zeitung veröffentlichte Erklärung der Fraktionssprecher von LBG, CSU und FW zu ihrer Fraktionsarbeit zur Kenntnis. Es überrascht uns, dass sich angesichts unserer gemeinsamen Arbeit für die Weiterentwicklung unserer Großgemeinde wie aus heiterem Himmel ein gegen uns gerichtetes Bündnis bilden will. Es überrascht uns deswegen, weil niemand unserer Kollegen bislang auch nur ein Sterbenswörtchen darüber verloren hat, sondern ganz im Gegenteil in den allermeisten Fragen große Übereinstimmung im Gemeinderat herrscht, und das meist auch nach den Sitzungen in der benachbarten Gastwirtschaft.

Was wirft man uns vor? Nichts weiter, als dass wir uns erlauben, unsere Arbeit als gewählte Gemeinderäte zu tun und unsere Aktivitäten dabei nicht vornehmlich auf den Besuch von Gemeinderatssitzungen beschränken und auf manchmal mehr und manchmal weniger kluge Redebeiträge, je nachdem, wer gerade auf den Besucherbänken sitzt.

Die Fraktion SPD/Unabhängige tut heute nichts Anderes als das, was sie in den letzten 13 Jahren nicht auch schon getan hätte, nämlich sich einigermaßen erfolgreich für die Menschen in unserer Gemeinde einzusetzen und sich dabei bekanntermaßen nicht zu schonen. Dies von Seiten der LBG, CSU und FW als "Wichtigtuerei, Parteipolitik und Propaganda" zu bewerten, ist wohl allein der Sorge geschuldet, dabei als kommunalpolitische Gruppierung selbst im Schatten zu bleiben. Ob Seniorenarbeit, Gemeindepartnerschaft, Bürgerfest, Jugendsinfonieorchester, um nur einige Themen zu nennen, es sind - neben anderen - auch und gerade unsere Leute, die vielmals unter großen persönlichen Anstrengungen ihren Beitrag hierzu leisten.

Die Teilnahme des Bürgermeisters an den Sitzungen seiner eigenen Fraktion als Quasi-Verstoß gegen demokratische Spielregeln zu kritisieren, ist weltfremd. Himmler war Kandidat dieser Fraktion bei den Gemeinderatswahlen und wurde als solcher mit großem Abstand gewählt. Hat man schon erlebt, dass der Landrat in Neumarkt oder der Ministerpräsident in München sich zuallererst mit anderen als der eigenen Fraktion beraten würde? Natürlich nicht. Niemand tut das, auch keine CSU- und FW/UPW-Bürgermeister.

Und es gibt nichts, aber auch gar nichts, was wir an Fraktionsergebnissen anderen vorenthalten würden, im Gegenteil, wir bringen diese sogar als Anträge in den Gemeinderat ein. Wir laden alle, die guten Willens sind, herzlich dazu ein, in gemeinsamer Verantwortung für unsere Menschen und unsere Heimat zu wirken, nicht im Streit, sondern in Einigkeit über unsere gemeinsamen Ziele, und bitten unsere Kraft nicht in kleinlichem Gezänk zu erschöpfen. Wir sind offen für Kritik, Ideen und Anregungen aus allen Gruppierungen im Gemeinderat. Vernünftige Vorschläge werden immer eine Mehrheit finden, ganz egal wer sie einbringt.

23.01.09