neumarktonline: "Vom Thema ablenken"

"Vom Thema ablenken"

NEUMARKT. "Geschäftsordnungstricks" oder "Anträge aus Absurdistan"? FLitZ wehrt sich gegen eine Stellungnahme der CSU.

Die CSU-Stadtratsfraktion hatte in einer Stellungnahme am Dienstag (Bericht hier) die Kritik der Freien Liste Zukunft am CSU-Verhalten in der letzten Stadtratssitzung zurückgewiesen.

Darauf antwortete am Mittwoch Stadtrat Hans-Walter Kopp im Namen von FLitZ. Wir veröffentlichen auch diese Stellungnahme im Wortlaut:

Es ist eine altbekannte, von der CSU-Stadtratsfraktion angewandte Strategie, Sachthemen nicht sachlich zu behandeln, sondern durch das Herabbrechen auf persönliche Diffamierungen vom eigentlichen Thema abzulenken.

Kein Wort in der Pressemitteilung darüber, welche Vorschläge die CSU denn hat, die Monsterbrücke in Pölling überflüssig zu machen. Hier wäre Sachkompetenz und vor allen Dingen Bürgernähe angesagt. Dies ist aber derzeit nicht erkennbar.

Kein Wort darüber, dass zur Prüfung der Rechtsfähigkeit von Anträgen und noch mehr von Stadtratsbeschlüssen hochbezahlte, angeblich unabhängige Verwaltungsbeamte beschäftigt werden, die nicht nur hier zum ersten Mal versagt haben.

Kein Wort über die dringend notwendigen Ausbildungsplätze in der Stadtverwaltung für unsere Kinder.
Kein Wort über die überfällige Sanierung des Kinderhortes.
Nur Luftblasen!, oder wie eine Neumarkter Bürgerin kommentierte: Was besseres haben sie wohl nicht zu tun?"

01.02.06