Leserbriefe

Glühender Verfechter

Die Idee der europäischen Einigung hat mich seit Anfang der sechziger Jahre so begeistert, dass ich mich als Jugendlicher politisch engagiert habe. Deshalb bedauere ich die Entscheidung in Frankreich und den Niederlanden, habe aber auch Verständnis. In Deutschland wäre eine Abstimmung nicht anders ausgegangen. Auch in anderen Mitgliedstaaten, die Volksabstimmungen abhalten, muss mit ähnlichen Ergebnissen gerechnet werden.

Die Gründe für die Ablehnung sind gerade in Frankreich vielfältig. Die französischen Landwirte verstehen sicher nicht, dass die EU eine Agrarpolitik betreibt, bei der sie nicht einmal mehr die Gestehungskosten erwirtschaften können. Die Bürger sind sauer, weil mit der EU eine Verordnungsflut mit einem undurchdringlichen Paragraphendschungel über sie hereinbricht. Die Menschen haben Angst vor den angekündigten Erweiterungen. Auch das Parlament trifft Entscheidungen, die sich nicht mit dem mehrheitlichen Willen der Bürger decken. Jüngste Beispiele waren die Beschlüsse zum Türkeibeitritt und die verfrühte Entscheidung zur Erweiterung um Rumänien und Bulgarien. Damit haben die Parlamentarier, die für den Türkeibeitritt votierten, das negative Votum unserer Nachbarn zur Verfassung heraufbeschworen. Wer glaubt, dass man Europa unbegrenzt erweitern kann schlägt mit der Axt gegen das Fundament des europäischen Einigungsprozesses.

Unsere Bürger fühlen sich von der europäischen Politik nicht mehr mitgenommen. Die Bürger haben es satt, von einer Kommission nur noch bevormundet und schikaniert zu werden. 900 Gesetze und Verordnungen soll die Kommission in der Pipeline haben. Wenn es dem neuen EU-Kommissionspräsidenten Barroso nicht gelingt, die meisten Entwürfe in den Papierkorb zu werfen, werden weitere Zurechtweisungen durch die Bürger folgen.

Weil ich Zeit meiner Jugend ein glühender Verfechter der europäischen Idee bin, müssen wir aus der Ablehnung der Verfassung in Frankreich und den Niederlanden lernen und Europa bürgernaher gestalten.

Albert Dess, MdEP, 6.6.05