Leserbriefe

"Ausgeprägte Selbstüberschätzung"

Stellungnahme zum Bericht "Jahr der Neuorientierung", neumarktonline vom 18.12.2006

Die UPW stellt fest, dass der CSU-Stadtverband Neumarkt mit ihrem Stadtverbandsvorsitzenden der Bezug zur Realität offensichtlich wieder mal aufgrund einer sehr ausgeprägten Selbstüberschätzung abhanden gekommen ist.

Oberbürgermeister Thomas Thumann hat in seiner kurzen Amtszeit enorm viele Aufgaben und Projekte unvoreingenommen gleichzeitig angepackt und vorangebracht, welche von seinem Amtsvorgänger teilweise fast hoffnungslos festgesteckt waren.

Gerade die UPW unterstützt ihren Oberbürgermeister Thomas Thumann kontinuierlich in allen laufenden Projekten ohne ständige eigene Beweihräucherung und Erfolgsschlagzeilen in der Presse. Der OB hat in der UPW einen absolut verlässlichen Rückhalt und fachliche Kompetenz in vielen Bereichen.

Für Abstimmungen im Stadtrat und den anderen Senaten ist das Grundprinzip der UPW, dass jeder Stadtrat nach bestem Wissen und Gewissen und vor allem nach eigener Überzeugung - nämlich ohne Fraktionszwang - abstimmt. Es zeichnet gerade hier die UPW aus, dass das Abstimmungsverhalten nicht von "oben herab" den Stadträten aufgezwungen wird.

Die CSU Fraktion hat in der letzten nicht öffentlichen Sitzung einen in der Stadtratsgeschichte einmaligen und rücksichtslosen Vorgang vollzogen: Sie hat vorsätzlich, ohne Rücksichtnahme auf das Öffentliche Ansehen der Stadtratshoheit und das Amt des Oberbürgermeisters, die Beschlussunfähigkeit des Stadtrates durch ihre Mehrheit willkürlich herbeigeführt, in dem alle CSU-Fraktionsmitglieder die Stadtratssitzung verlassen haben.

Die Kooperationsfähigkeit und angekündigte Neuorientierung wird die CSU jetzt beweisen müssen, wenn in naher Zukunft das im Stadtrat beschlossene Dialogverfahren um die Ostanbindung der Stadt Neumarkt an den Autobahnanschluss Frickenhofen weiter betrieben wird und man zu einer vernünftigen Lösung für alle kommen muss.

Der CSU stünde es wesentlich besser zu Gesicht, wenn sie nicht auf Oberbürgermeister Thomas Thumann "herumhacken" würde, sondern vielmehr auf die Vorschläge der UPW und des Oberbürgermeisters ohne parteipolitischen Machtspielchen eingehen würde.

Bernhard Lehmeier, Pressesprecher der UPW/FW Neumarkt, 19.12.2006