neumarktonline: CSU sieht "gute Chancen"

CSU sieht "gute Chancen"

NEUMARKT. Die CSU-Kreistagsfraktion erwartet schnelles Handeln der Stadt bei der Parkplatzgestaltung am Klinikum und bei den Gymnasien.

Zusammen mit Landrat Albert Löhner und seinen Stellvertretern Willibald Gailler und Albert Füracker hat der Fraktionsvorstand die Schwerpunkte seiner Arbeit für das Jahr 2009 herausgearbeitet.

Getragen von einer "ohnehin sehr erfreulichen Finanzausstattung" für dieses Jahr biete das Konjunkturprogramm des Bundes zusätzlich die Möglichkeit größerer Investitionen im Landkreis, hieß es. Weil der Schwerpunkt dieses Programms auf dem Bereich der Bildung liege, sieht die CSU gute Chancen in dem seit längerer Zeit angelegten Schulsanierungskonzept einzelne Maßnahmen vorzuziehen. "Das täte uns und der Umwelt gut", freute sich der Fraktionsvorsitzende Josef Köstler, der auch noch darauf setzt, dass die ohnehin niedrige Kreisumlage weiter gesenkt werden kann, so dass auch den Gemeinden ausreichend Spielraum für Investitionen bleibt.

Trotz dieser guten Finanzsituation seien für die CSU die staatlichen Förderprogramme "Voraussetzung für Investitionen im Bereich von Schule und Bildung". Darauf legte auch Landrat Löhner besonderen Wert.

Die Fraktion setze auch auf Investitionen in anderen Bereichen, wobei der Verkehrserschließung eine besondere Bedeutung zukomme. Die Autobahnausfahrt Frickenhofen bleibe dabei das wichtigste Vorhaben, wie Landrat Löhner betonte.

Schnelles Handeln erwarte die Fraktion auch für die Parkplatzgestaltung am Klinikum und bei den Gymnasien. Der Landkreis habe hier klare Vorstellungen. Nun sei die Stadt gefordert, den nötigen Grund abzugeben und dann ein gemeinsames Konzept mit umzusetzen, denn für die Erschließungsstraße sei die Stadt selbst verantwortlich. "Wir müssen hier im Sinne der Schulen und auch im Interesse unseres Klinikums endlich zu einer Lösung kommen", monierten die Mitglieder das "bislang zögerliche Verhalten" der Stadt.

Auf der Tagesordnung bleibt auch das Klinikum: Nach den finanziellen Kraftakten der vergangenen Jahre sollen künftig weitere Baumaßnahmen nur nach Aufnahme in das Krankenhausbauprogramm in Angriff genommen werden, um Vorfinanzierungskosten zu vermeiden, hieß es. Einmal mehr wurde dabei bekräftigt, dass für die CSU das Krankenhaus in Parsberg "fester Bestandteil der Krankenhauslandschaft" bleibe.

Auch wenn sich bei der Energieversorgung für die Einrichtungen des Landkreises mit dem Biomassekraftwerk der Stadtwerke eine umweltfreundliche Lösung abzeichne, so halte der Fraktionsvorstand weitere Überlegungen über alternative Energien für notwendig. Auch eine Werbekampagne zur Energieeinsparung sei sinnvoll - zumal es sich dabei um das "beste Energieprogramm überhaupt" handele, ohne von der Bevölkerung "so wahrgenommen" zu werden.

Ein weiteres Thema für die CSU bleibt der öffentliche Personennahverkehr. "Die Leute auf unseren Dörfern dürfen nicht mit der Angst leben später einmal ohne Auto im eigenen Haus gefangen zu sein, weil sie uns sonst schon vorher verlassen und in die Städte oder Zentren ziehen", malte der Fraktionsvorsitzende, "bestärkt durch eigene Erfahrungen", ein eher düsteres Bild für den ländlichen Raum. Gerade weil dort immer weniger Menschen in Mehrgenerationenfamilien lebten, komme dem ÖPNV eine Schlüsselrolle für die Zukunft des flachen Landes zu.

Die Fraktion will nach Ergänzungen zu den bisherigen Angeboten suchen. "Mobilität auf dem Land und im Alter kann es nicht umsonst geben, aber sie sichert die Lebensqualität", meinte Josef Köstler, wohl wissend, dass sich der Landkreis hier nicht in finanzielle Abenteuer stürzen könne. Deshalb sei man "umso mehr gefordert, nach pfiffigen und effizienten Lösungen zu suchen".

Neben diesen wichtigen Aufgaben befasste man sich auch mit der Regionalentwicklung "unter dem Leuchtturm der Metropolregion Nürnberg", zeigte kurz die Bevölkerungsentwicklung im Landkreis auf und dachte über die Sozialarbeit an Schulen und die Betreuung von Familien nach. "Die Zeichen stehen gut und die Versuchung ist groß heuer aus dem Vollen zu schöpfen. Aber wir müssen daran denken, dass uns die Wirtschaftskrise schnell einholen wird", sagte Köstler. Deshalb wolle man "mit Augenmaß die angesprochenen Vorhaben im Landkreis angehen" und "die bisher gewohnte Kontinuität nicht aus dem Auge verlieren".

02.02.09