neumarktonline: "Sehr gut aufgestellt"

"Sehr gut aufgestellt"

NEUMARKT. Der SPD-Kreisvorstand traf sich, um von Bezirksgeschäftsführer Martin Auer neueste Nachrichten der Bayern-SPD von der Klausurtagung in Irsee aus erster Hand zu erhalten.

Dabei ging es natürlich auch um die Vorbereitungen zur Europawahl und Bundestagswahl in diesem Jahr. Kreisvorsitzende Carolin Braun sagte, dass die SPD mit den Kandidaten Ismail Ertug und Christian Beyer sehr gut aufgestellt sei. "Wir müssen alles daran setzen, dass die Bürger am 7.Juni auch zur Europawahl gehen!"

Gerade auch im Landkreis Neumarkt gebe es viele Punkte, über die auf EU-Ebene wichtige Entscheidungen getroffen würden. "Da gilt es, gut vertreten zu sein, denn die Oberpfalz hat hier eine Brückenfunktion nach Osteuropa."

Aber auch das Konjunkturpaket II wurde im Kreisvorstand ausgiebig diskutiert. Man war sich einig, dass zur Stärkung der Konjunktur Maßnahmen erforderlich seien. Dabei seien aber die vor allem von der Union durchgesetzten Steuererleichterungen für Carolin Braun großteils "Kosmetik" und von den dafür veranschlagten 18 Milliarden Euro würde beim Einzelnen leider nicht viel ankommen. Dagegen wurde die einmalige Kindergeldzahlung sehr begrüßt. Josef Schlierf aus Seubersdorf betonte, dass Familien jeden zusätzlichen Euro gebrauchen können,

Die Handschrift der SPD finde sich vor allem in den Investitionsprogrammen für Bildung und Energetische Maßnahmen. Jetzt gelte es, diese Maßnahmen in den Kommunen auch zügig umzusetzen. "Hier stehen jetzt für sinnvolle Maßnahmen zusätzliche Gelder zur Verfügung, die sich auf die Arbeitsplätze in der Region positiv auswirken können", so Braun. Sie forderte die anwesenden Gemeinderäte auf, in ihren Kommunen nachzufragen, ob es Möglichkeiten gebe, das Programm zu nutzen.

Erfreulich sei, dass auch im Bereich der Mindestlöhne Fortschritte erzielt würden. Die SPD habe weitere fünf Branchen mit Mindestlöhnen ausstatten können. Die Gewerkschafter Michael Meyer und Christian Lang betonten, wie wichtig ausreichende Löhne seien. "Wenn die Löhne am unteren Ende immer niedriger werden, schadet das nicht nur den Arbeitern, sondern der Gesellschaft und der Wirtschaft insgesamt", hieß es.

19.01.09