"Die Bürger zahlten"

Zum Bericht "Sanierung abgeschlossen", neumarktonline vom 10.7.2008.

Von den Sanierungskosten für das Kreiskrankenhaus in Höhe von 85 Millionen Euro seien fast 90 Prozent aus der Kasse der Staatsregierung bezahlt worden, behauptet Frau Staatsminister Christa Stewens. Schön wär's.

Richtig ist, die Gemeinden und ihre Bürger selber haben die Sanierung des Klinikums der III. Versorgungsstufe großenteils selber finanziert. Der Geld-Kreislauf für Krankenhaus-Bauten in Bayern funktioniert nämlich so, dass alle Landkreise in eine Gemeinschaftskasse, aus der heraus Klinik-Sanierungen finanziert werden, eine jährliche Abgabe zu zahlen haben.

Unser Landkreis entrichtet Jahr für Jahr 2,2 Millionen Krankenhaus-Abgabe. Macht allein in den 15 Jahren des Umbaus 33 Millionen Euro. Die zugesagten Zuwendungen wurden regelmäßig mit mehreren Jahren Verzögerung ausbezahlt. Der Landkreis musste für diese Vorfinanzierung 7,2 Millionen Zinsen aufbringen, die nicht erstattet wurden. Der Landkreis bestritt also von den Baukosten wenigstens 49 Millionen Euro und damit fast 60 Prozent.

Da aber der Landkreis keine eigenen Einnahmen hat, mussten die Gemeinden über die sogenannte Kreisumlage die zehn Prozent Eigenmittel für den Neubau des Klinikums aufbringen. Haupteinnahmequelle der Gemeinden wiederum ist deren Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer.

Die Bürger des Landkreises haben ihr Klinikum, das dank guter Führung und der Aufmerksamkeit der Kreisräte seit Jahren defizitfrei läuft, also großenteils selber finanziert und brauchen niemandem außerhalb dankbar zu sein.Robert Zeller und Josef Mayer, Berching

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ISSN 1614-2853 20. Jahrgang

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