Geld für Bürgermeister

NEUMARKT. Die beiden Bürgermeister der Stadt Neumarkt erhalten 590,19 und 531,17 Euro als Aufwandsentschädigung.

Dies beschloß der Stadtrat am Dienstagabend in nichtöffentlicher Sitzung. Bürgermeisterin Ruth Dorner und 2. Bürgermeister Franz Düring hatten für die Dauer der Beratung und Beschlussfassung den Saal verlassen.

Wie Oberbürgermeister Thomas Thumann betonte, handelt es sich bei der Aufwandsentschädigung um kein Gehalt und keine Vergütung für die Bürgermeister. Vielmehr sei dies ein gesetzlich vorgeschriebener Anspruch auf Entschädigung für die durch die Tätigkeit als Bürgermeister entstehende erhöhte Inanspruchnahme.

Er machte den Vorschlag, die Aufwandsentschädigung für Bürgermeisterin Dorner und 2. Bürgermeister Düring in der Höhe zu gewähren, wie sie auch die bisherigen Stellvertreter erhalten hatten. Der Stadtrat folgte diesem Vorschlag.

Gemäß Art 134 Absatz 4 des Kommunalen Wahlbeamtengesetzes (KWBG) hat ein ehrenamtlicher weiterer Bürgermeister Anspruch auf eine angemessene Entschädigung nach dem Maß seiner besonderen Inanspruchnahme. Die Höhe der Entschädigung ergibt sich dabei aus der Anlage des KWBG und ist gestaffelt nach der Größe der Gemeinde und der Stellung der Gemeinde, ob kreisangehörig oder kreisfrei oder Große Kreisstadt.

Entsprechend dieser Vorgaben wurde die Höhe der Entschädigung nun vom Stadtrat für die beiden Bürgermeister festgelegt. Sie beträgt für die Bürgermeisterin 590,19 Euro und für den Zweiten Bürgermeister 531,17 Euro.

---

...vor einem Jahr: Auszeichnung für „Dehn“ Mit Messer am Hals verletzt Messerstich im Park ? Betrunken im Graben E-Scooter war zu schnell

ISSN 1614-2853 20. Jahrgang

ISSN 1614-2853 20. Jahrgang