neumarktonline: Haushalt verabschiedet

Haushalt verabschiedet

Das Investitionsvolumen ist für 2008 mit 3,1 Millionen Euro geplant.

Für die Schule werden fast 1,2 Millionen Euro ausgegeben

NEUMARKT. In Deining wurde der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von über 8,5 Millionen Euro einstimmig beschlossen.

Bürgermeister Alois Scherer konnte dem Gemeinderat zuerst über die Einstufung Deinings als Kleinzentrum (wir berichteten) im Regionalplan der Region Regensburg berichten.

Deining war bisher ein "weißer Fleck" im Regionalplan ohne eigenen Nahbereich. Man war vielmehr dem Verflechtungsbereich des Kleinzentrums Seubersdorf und damit dem Mittelzentrum Parsberg zugeordnet. Auf langjähriges Betreiben der Gemeinde hin wurde nun "die in keiner Weise sachgerechte Bereichsabgrenzung" in der letzten Sitzung des Regionalen Planungsverbandes korrigiert und den tatsächlichen Verhältnissen angepasst.

Damit wurde auch der Tatsache entsprochen, dass Deining die entsprechenden Zentralitätsvorgaben erfüllt. Der Norma-Markt, der in Kürze eröffnet wird, komplettiert die vorhandenen Einrichtungen, so dass ein eigener Nahbereich im Stadt- und Umlandbereich von Neumarkt zugeordnet werden konnte. Mit der Einstufung zum Kleinzentrum will die Regionalplanung die weitere Entwicklung im südöstlichen Umfeld von Neumarkt unterstützen. Ziel ist es, den noch bestehenden Ergänzungsbedarf vor allem bei der Arbeitsplatzzentralität zu erfüllen. Mit der Unterstützung der Regionalplanung werde es für die Verantwortlichen in Deining künftig leichter, Entwicklungsplanungen durchzusetzen, so der Bürgermeister.

Haushalt 2008

Die Finanzlage der Gemeinde Deining ist geordnet. Nach den Worten von Bürgermeister Scherer können mit einem erneut sehr hohen Investitionsvolumen von 3,1 Millionen Euro wichtige infrastrukturelle Maßnahmen und damit Arbeitsplätze gesichert oder gar geschaffen werden. Dass dies bei gleichzeitigem Abbau der Schulden möglich ist, wertet er als besonders positiv. Er sieht in den Zahlen einen gesunde finanzielle Basis für die nächsten Jahre.

Nach dem Bericht des Kämmerers umfasst der Haushalt ein Gesamtvolumen von über 8,5 Millionen Euro. Ein deutliches Plus bei der Einkommenssteuerbeteiligung und beim kommunalen Finanzausgleich in der Folge des einsetzenden Wirtschaftswachstums sorgte bereits im Vorjahr für einen nie dagewesenen freien Finanzspielraum von 1,32 Millionen Euro. Diese Entwicklung hält 2008 an. Die Einkommenssteuerbeteiligung und die Schlüsselzuweisungen sind um weitere sieben Prozent angestiegen, so dass heuer mit einem freien Finanzspielraum von über 1,2 Millionen Euro gerechnet werden kann.

Zu den Zahlen: Im Verwaltungshaushalt sind 4,784 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt 3,736 Millionen Euro veranschlagt. Haupteinnahmequelle ist das Steueraufkommen mit den Realsteuern, der Einkommenssteuerbeteiligung und den Schlüsselzuweisungen. Eine niedrige Zinsleistungen und eine sparsame Mittelbewirtschaftung sorgen dafür, dass der für Investitionen benötigte Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt nicht unnötig geschmälert wird.

Als absoluter Investitionsschwerpunkt ist im Haushalt die Schulsanierung und -erweiterung aufgelistet. Für die Schule werden fast 1,2 Millionen Euro und damit 38 Prozent des Investitionsvolumens und 31 Prozent des Gesamtvolumens des Vermögenshaushalts ausgegeben.

An zweiter Stelle steht der Straßenbau mit 690.000 Euro. Die Gemeindeverbindungsstraße Waltersberg - Sternberg und der Lückenschluss beim Radweg von Deining über Greißelbach zur B 299 sind hier enthalten. Für beide Maßnahmen konnte eine hohe staatliche Förderung erreicht werden. Die Aufwendungen für die Städtebauförderung nehmen mit 505.000 Euro knapp 16 Prozent des Investitionsvolumens in Anspruch, gefolgt von den Verbesserungen im Umfang von 218.000 Euro im Bauhofbereich durch die Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs für den Lader und eventuell für das LADOG-Fahrzeug sowie durch den Bau einer weiteren Lagerhalle.

Letztmals für einen längeren Zeitraum tritt die Abwasseranlage mit nennenswerten Ausgaben von 191.000 Euro oder sechs Prozent des Investitionsvolumens in Erscheinung. Mit dem Anschluss von Arzthofen und Sternberg wird das Abwasser von 97,4 Prozent der Einwohner vollbiologisch gereinigt. Seit den Anfängen im Jahre 1972 wurden für die Abwasserbeseitigung über 24 ausgegeben und über 21 Millionen Euro an Staatszuschüssen und Anliegerleistungen eingenommen.

Weitere nennenswerte Investitionen wurden mit der Friedhofserweiterung in Deining (88.000 Euro), den Bereichen Jugend, Sport, Kultur mit 78.820 EUR und den Ausgaben für die Wasserversorgungen mit 69.000 Euro genannt.

Die Verringerung der Schulden ist ein besonders erfreulicher Effekt der Verbesserung der Finanzausstattung. Die planmäßigen Tilgungsleistungen und eine Sondertilgung von 480.000 Euro ermöglichen ein Zurückfahren der Verschuldung auf 1,35 Millionen Euro. Je Einwohner gehen die Schulden um rund ein Drittel von 463 auf 314 Euro zurück.

Trotz der umfangreichen Investitionen und der außerplanmäßigen Schuldentilgung stehen für das nächste Haushaltsjahr noch 207.000 Euro an Rücklagen zur Verfügung. Nach Klärung einiger Detailfragen genehmigte der Gemeinderat den vorgeschlagenen Haushalt ohne Gegenstimmen.

Im Anschluss an die Genehmigung des Haushalts 2008 entschied der Gemeinderat, dass die Realsteuerhebesätze für die Grundsteuern und für die Gewerbesteuer unverändert bei 300 v.H. bleiben sollen. Die Haushaltslage macht eine Anpassung der Steuersätze nicht erforderlich. Höhere Belastungen für die Bürger können vermieden werden.

Zuschüsse vergeben

In Anlehnung an die seit Jahren praktizierte Zuschussregelung für kirchliche Maßnahmen genehmigte der Gemeinderat für die Sanierung der Sakristei der Pfarrkirche in Deining und für die Sanierung des schadhaften Außenputzes der Kirche und der Kirchhofmauer in Pirkach eine gemeindliche Förderung. Ein Zuschuss im Rahmen der Jugendförderung wurde für die Erneuerung des Mobiliars im Pfarrheim in Waltersberg bewilligt.

Im Rahmen der Vereinsförderung wurden dem FC Deining, dem SV Döllwang-Waltersberg, dem FC Deining-Tennis, dem Schützenverein Deining, dem Schützenverein Großalfalterbach und dem Skiclub Mittersthal die beantragten Förderungen in Aussicht gestellt. Der OGV Mittersthal und der OGV Siegenhofen erhielten die Zusage für Ersatzgeräte auf den Spielplätzen.

Sanierung der Volksschule Deining

In der nichtöffentlichen Sitzung vergab der Gemeinderat umfangreiche Aufträge zur Sanierung und Erweiterung der Volksschule. Insgesamt wurden 20 Einzelaufträge mit einem Gesamtvolumen von rund 2,5 Millionen Euro erteilt und so endgültig die Weichen für die Erweiterung und die komplette Sanierung gestellt. Viele einheimische Unternehmen kamen mit günstigen Angeboten zum Zuge.

Der zeitliche Ablauf ist auf den Schulbetrieb abgestimmt. Nach der mittlerweile abgeschlossenen Sanierung der Außenhaut des Südtraktes wird in einem zweiten Bauabschnitt, mit dem Mitte Juni dieses Jahres begonnen wird, die Aufstockung des Nordtrakts mit Verwaltungsräumen und EDV-Raum sowie im Anschluss die Überdachung der Aula erfolgen. Zu Beginn des Schuljahres 2009/2010 soll die Innensanierung abgeschlossen sein. Außerdem wird 2009 die Heizungsanlage komplettiert. Für 2010 sind noch die Außenanlagen geplant.

Mit einem Gesamtvolumen von rund 3 Millionen Euro wird die Grund- und Hauptschule von Grund auf saniert und mit der Erweiterung das Raumprogramm komplettiert, um so die Schule fit für die Zukunft zu machen.