neumarktonline: "Früchte werden geerntet"

"Früchte werden geerntet"

NEUMARKT. Die CSU-Kreistagsfraktion will dem von Landrat Albert Löhner und Kämmerer Hans Ried vorgelegten Haushaltsplan 2008 zustimmen.

Letztlich sind nach Meinung der Fraktion die Schwerpunkte richtig gesetzt. Den hohen Investitionen gerade auch im Bereich von Erziehung und Bildung stehe eine erfreuliche Senkung der Kreisumlage um 3,5 Prozentpunkte auf 37 Prozent gegenüber. Damit werde zwar nur weitergegeben, was der Bezirk "in vorbildlicher Weise" vorgemacht habe. Aber diese gemeindefreundlichen Senkungen von Bezirks- und Kreisumlage um jeweils 3,5 Punkte hätten ihren Grund in einer bislang soliden und weit blickenden Haushaltspolitik.

"Dafür ernten wir mit der dann vielleicht niedrigsten Kreisumlage in Bayern jetzt auch die Früchte. Das tut unseren Gemeinden gut, denen damit selbst wieder ein größerer Spielraum für eigene Investitionen bleibt, zeigte sich der Fraktionsvorsitzende J. Köstler zufrieden mit dieser Entwicklung.

Da wollte die Fraktion auch nicht noch mehr an dieser Schraube drehen und den letzten Euro herausholen. "Uns ist eine konstante Fortschreibung der Kreisumlage und die Planungssicherheit der Gemeinden wichtiger als ein kurzzeitiger Höhenflug", waren sich die Bürgermeister in der Fraktion einig.

Der Landkreis selbst kann wichtige Aufgaben 2008 in Angriff nehmen. Neben der Generalsanierung des Ostendorfer Gymnasiums mit 4,5 Millionen stehen noch andere Schulbaumaßnahmen mit fast 3 Millionen an. In den nächsten zwölf Jahren kommen hier über 80 Millionen Investitionen auf den Landkreis zu, die man aus Sicht der CSU auf jeden Fall "stemmen muss und wohl auch kann".

Im Klinikum sind die Rückflüsse von Darlehen aus der Vorfinanzierung höher als die immer noch notwendigen Ausgaben für die Sanierung und Erweiterung. Das entlastet den Haushalt und ermöglicht Investitionen in anderen Bereichen. So sei es unter anderem möglich, auch wieder nahezu 4 Millionen in den Straßenbau und damit in eine wichtige Infrastruktur des ländlichen Raumes zu stecken.

Unter dieser positiven Entwicklung der Steuern und Einnahmen in den Kommunen sei es nun auch wieder leichter, die Aufgaben im Bereich der sozialen Sicherung zu erfüllen. Vor allem die Jugendsozialarbeit müsse mehr in den Vordergrund rücken.

Und auch bei den freiwilligen Leistungen sei es einfacher geworden, so dass auch hier neue Akzente gesetzt werden könnten, "ohne den Rahmen zu sprengen".

Wenn es gelingt, das Klinikum selbst unter den ständig erschwerten gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen ohne Defizite zu führen, weiter ohne neue Verschuldung auszukommen und die Personalkosten überschaubar zu halten, dann sei die positive Haushaltslage des Landkreises auch in die Zukunft hinein konstant und überschaubar zu halten, hieß es. "Und das ist für uns ein ganz wichtiger Aspekt auch im Haushaltsplan 2008. Deshalb werden wir diesem Entwurf auch zustimmen", war sich die CSU-Kreistagsfraktion einig.

11.03.08