neumarktonline: Wohin mit den Figuren ?

Wohin mit den Figuren ?

Wohin mit den Pappfiguren ? Eine Genehmigung hat die CSU bisher nach Auskunft der Stadt noch an keinem öffentlichen Standort.

NEUMARKT. Das Aufstellen von lebensgroßen CSU-Pappfiguren sei von der Polizei zurecht beendet worden, heißt es aus dem Rathaus.

Wie am Donnerstag berichtet, hatte die Polizei Mitglieder des Neumarkter CSU daran gehindert, 40 lebensgroße "Pappfiguren" (die in Wirklichkeit aus Kunststoff sind) der 40 CSU-Stadtratskandidaten am Kurt-Romstöck-Ring aufzustellen. Laut Polizei habe keine Genehmigung für die Aufstellung vorgelegen.

Das wurde jetzt aus dem Rathaus bestätigt. Die Stadt wies außerdem darauf hin, daß die CSU auch für alternative Standorte wie zum Beispiel im Stadtpark keine "mündliche Zusage aus dem Tiefbauamt" habe, wie es von CSU-Seite kolportiert werde. Dafür sei bisher kein Antrag eingegangen, also könne es auch keine Genehmigung geben, hieß es am Freitag aus dem Rathaus.

"Mündliche Aussagen von Mitarbeitern, dass man sich das an der oder der Stelle vorstellen könne, stellen in keinster Weise eine Genehmigung dar", heißt es in der Pressemitteilung der Stadt.

Denn für eine abschließende Beurteilung und für die Erteilung einer Genehmigung fehlten konkrete Detailangaben. Darauf sei die CSU am Freitag auch telefonisch von Oberbürgermeister Thomas Thumann hingewiesen worden. Thumann habe dabei klargestellt, dass nach den rechtlichen Grundlagen und den satzungsmäßigen Gegebenheiten der Stadt für eine solche Nutzung ein Antrag eingereicht werden müsse.

Darin seien Details zu den Plakatflächen wie zum Beispiel Art, Ort und Dauer der Sondernutzung zu erläutern. Nach Eingang könne die Stadt dann den Antrag prüfen und klären, ob die Aufstellung an den jeweils beantragten Stellen genehmigt wird.

Vor allem die offensichtlich vorgesehene Verankerung der Figuren mit einem tiefen Eisendorn führe dazu, dass man zum Beispiel auch die Frage klären müsse, ob an den geplanten Standorten Leitungen betroffen sein könnten.

Auch für die von der Polizei schließlich gestoppte Aufstellung der Kunststoff-Figuren am Donnerstag am Mittelstreifen des Kurt-Romstöck-Rings habe es keine Genehmigung von Seiten der Stadt gegeben. Dies wäre aufgrund der Kürze der Zeit durch die Verwaltung auch gar nicht machbar gewesen. Schließlich ging der Antrag am Donnerstag erst um 9 Uhr ein. Zudem bestand er in dieser Angelegenheit aus einem einzigen Satz und enthielt "keinerlei konkrete Angaben" zu den Plakatflächen.

In der Stadtverwaltung ist man auch "ein wenig erstaunt", dass für diese "offensichtlich schon länger vorbereitete Aktion" nicht schon frühzeitig ein Antrag von der CSU bei der Stadt gestellt worden sei, hieß es.

08.02.08

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