neumarktonline: "Zusammenarbeit ändern"

"Zusammenarbeit ändern"

NEUMARKT. Die Neumarkter Grünen wollen sich im Stadtrat von "FLitZ" absetzen und "Grüne Politik" einbringen.

Ihre Jahreshauptverammlung begannen die Neumarkter Grünen mit einer Schweigeminute für den am Mittwoch verstorbenen Bürgermeister Erich Bärtl. Vorsitzender Horst Wild würdigte die absolute politische, persönliche und berufliche Integrität des über die Parteigrenzen hinweg beliebten Kommunalpolitikers.

Die Landtagsabgeordnete Maria Scharfenberg berichtete über den Petitionsausschuss des bayerischen Landtags, dem sie angehört. Dabei erläuterte sie die allgemeine hohe Bedeutung des Petitionsausschusses für die Beteiligung der Bürger an der Demokratie. Dies zeigen die mehreren Tausend Petition, die jährlich beim Ausschuss eingingen.

Anschließend berichtete sie über das laufende Petitionsverfahren wegen des Verkaufs des Metzenauergrundstücks durch die Stadt Neumarkt. Zumindest ein "Geschmäckle" habe die Angelegenheit schon, sei doch ein Teil des Grundstücks für nur ein Viertel des Preises an eine Privatperson verkauft worden - im Vergleich zu dem Preis, den die Stadtwerke an die Stadt bezahlt hätten. Besonders die Einmischung des Landtagsabgeordneten und CSU-Stadtrats Herbert Fischer sei hier ärgerlich. Da er als Entscheidungsträger am Verkauf beteiligt war, sollte er sich jetzt als befangen nicht in das Petitionsverfahren einmischen, sagte sie.

Beim Bericht der Vorstandschaft ließ der Vorsitzende Horst Wild seine bisherige Amtszeit - es sind jetzt genau zwei Jahre - Revue passieren. In dieser Zeit fand ein "Kurswechsel" der Grünen zu Dialog und Kommunikation statt, der doch "deutliche Erfolge" brachte. So nannte Wild das Dialogverfahren für eine mögliche Osttangente, die weitgehenden Zusagen des Stadtbaumeisters zugunsten von Solarenergie, die Windkraft, "die nun auch Neumarkt erreichen wird" oder auch die Raucherstationen und den "Widerruf des Kopp-Rauswurfs aus der Arbeitsgruppe Stadthalle". Vieles bleibe noch zu tun, "aber wir werden die Anderen weiter vor uns hertreiben", so Wild. Wild bekräftigte, dieser Kurs werde auch beibehalten.

Bei den anstehenden Stadtratswahlen soll Kreisrätin Johanna Stehrenberg die Grünen-Liste anführen. Vorsitzender Wild sei gerne bereit, sie auf Platz 2 zu unterstützen. Eine Zusammenarbeit in der bisherigen Form mit FlitZ werde es nicht mehr geben. "Das wird man schon an der Liste erkennen können", so Wild. Künftig wollen die Grünen im Stadtrat in der Sache mit allen Parteien und Gruppierungen als zuverlässiger Partner zusammenarbeiten, dabei aber "eigenständig für Grüne Politik" arbeiten.

Als Ziel gab der Vorsitzende "5 Prozent + x" aus - also wenigstens zwei Stadtratsmandate sollen errungen werden. "Freilich kann man jetzt irgendwas Tolles als Ziel ansetzen, wir sollten aber realistisch bleiben. Wenn es mehr wird: um so besser", so Wild.

Das Wahlprogramm stehe bereits im Entwurf. Es ist aber noch genug Zeit, daran zu arbeiten. Schwerpunkte werden die Bereiche Umwelt und Soziales sein.

15.06.07