neumarktonline: Mittel sind erschöpft

Mittel sind erschöpft

NEUMARKT. MdL Strobl hat Minister Schneider gebeten, die Berchinger Schule und ihre Ganztagsbetreuung nicht "im Regen stehen zu lassen".

In der letzten Stadtratssitzung hatte Bürgermeister Rudolf Eineder die Stadträte davon informiert, dass der Antrag auf Förderung für die Ganztagsbetreuung an der Grund- und Hauptschule abgelehnt worden sei. Er habe bereits den Gemeindetag und die Abgeordneten um Unterstützung gebeten.

Da dem SPD-Abgeordneten Reinhold Strobl ein solches Schreiben bislang noch nicht vorlag, hat sich Stadtrat Josef Mayer an den SPD-Parlamentarier mit der Bitte um Unterstützung gewandt.

Er teil die Auffassung von Bürgermeister Eineder, dass der Staat die Schulen im ländlichen Raum nicht einfach im Regen stehen lassen könne, erklärte Strobl jetzt in einer Pressemitteilung. Er habe sich deshalb unverzüglich an Staatsminister Siegfried Schneider gewandt und ihn gebeten, die Stadt Berchingzu unterstützen.

Wie Strobl inzwischen erfahren hat, sind die Mittel für das Sonderprogramm der Bundesregierung zum Ausbau der Ganztagsschulen (IZBB) für Bayern erschöpft. 156 bayerische Schulen, die im Kultusministerium einen Antrag auf Fördermittel gestellt haben, gehen jetzt leer aus. Betroffen sind 97 Hauptschulen, 30 Realschulen und 29 Gymnasien. Diese könnten ihre Pläne für den Ausbau der Ganztagsbetreuung entweder nicht verwirklichen oder ihre Kommunen bleiben auf den Kosten sitzen. Strobl: "Nachdem Bayern sehr viel Geld aus den IZBB-Mitteln für den Ausbau des achtjährigen Gymnasiums verwendet hat, bleiben jetzt viele anderen Schularten auf der Strecke. Der Freistaat hat aber gegenüber diesen Schulen eine besondere Verantwortung".

Der weitere Ausbau von Ganztagsschulen und –Angeboten dürfe nicht daran scheitern, dass Finanzmittel der Bundesregierung auslaufen. Strobl: "Wir fordern ein bayerisches Sonderinvestitionsprogramm für Ganztagsschulen, um alle vorliegenden Anträge zu realisieren". Es zeige sich immer wieder, dass Finanzpolitik eine vernünftige Bildungspolitik nicht ersetzen könne. Bildungsgerechtigkeit sei nur mit Investitionen zu realisieren.

So habe die SPD bereits im Nachtragshaushalt 2005 ein Sonderinvestitionsprogramm für Ganztagsschulen in Bayern gefordert. Es sei auch nicht auszuschließen, dass die Qualität von bayerischen Schulen und der Ausbildung weiter sinke, wenn Reformen weiter verschleppt würden, erklärt Strobl.

Stadtrat Josef Mayer hatte Strobl darauf aufmerksam gemacht, dass die Gemeinde Mittel in den Haushalt eingestellt hatte. Der Freistaat aber drücke sich, obgleich die Stadt Berching für die Volksschüler eine bauliche Anlage projektierte, die nur einen Bruchteil anderer Maßnahmen an anderen Schularten ausgemacht hätte.

MdL Strobl will deshalb auch wissen, welche Schulen im Landkreis Neumarkt IZBB-Mittel beantragt hatten, welche Schulen IZBB-Mittel bekamen und welche Schulen nicht mehr berücksichtigt wurden.

21.09.06