neumarktonline: Vorerst steuerfrei

Vorerst steuerfrei

NEUMARKT. Pflanzenöl bleibt als Kraftstoff vorerst steuerfrei - durch Druck der CSU, wie MdB Alois Karl mitteilte.

Karl hatte sich bei Besuchen verschiedener Rapsproduzenten, Rapsmühlenbetreibern und Biokraftstoffnutzern dafür eingesetzt, heißt es in einer Presse-Mitteilung des Abgeordneten. "Heute ist durch unseren massiven und hartnäckigen Einsatz der CSU ein großer Erfolg für Biokraftstoffe erreicht worden", schreibt Karl. Die Pläne von Bundesfinanzminister Steinbrück, die Biokraftstoffe in hohem Maße zu besteuern, seien "durch unseren massiven Widerstand unterbunden" worden. Damit habe die Bioenergiebranche eine viel versprechende Zukunftsperspektive erhalten.

Pflanzenöl bleibe bis Ende 2007 definitiv steuerfrei. Damit könnten vor allem die Betreiber von Rapsmühlen in der Region aufatmen. Und auch die Bauern und Autofahrer, die auf Pflanzenöl als Kraftstoff setzten, würden weitere Planungssicherheit erhalten.

Auch bei der Besteuerung von Biodiesel habe man einen "tragbaren Kompromiss" erreicht. Reiner Biodiesel werde bis 2006 und 2007 nur mit 9 Cent pro Liter besteuert. Dies bedeute für alle Autofahrer eine Ersparnis von 40 Millionen Euro pro Jahr. Ab dem Jahr 2008 erfolge eine stufenweise jährliche Anhebung der Biodieselbesteuerung um 6 Cent pro Liter.

Außerdem habe die CSU durchgesetzt, dass für Pflanzenöl und reinen Biodiesel ab 2008 nicht der volle Steuersatz von 47 Cent pro Liter anfalle, sondern erst bis 2012 stufenweise auf 45 Cent angehoben werde. Beim Biodiesel in Beimischungen bleibe der geplante Satz von 15 Cent pro Liter für 2006 und 2007 erhalten.

"Die CSU-Landesgruppe ist und bleibt ein verlässlicher Partner für die Landwirtschaft", teile Karl mit. Es seien bislang bereits bedeutende Ziele erreicht worden. Für den gesamten Bereich der Landwirtschaft bleibe es "durch den starken Einsatz der CSU-Landesgruppe" bei der völligen Steuerbefreiung für reine Biokraftstoffe ohne zeitliche Beschränkung. Karl: "Außerdem konnten wir die Anhebung der Vorsteuerpauschale für Landwirte von 9 auf 10,7 Prozent und für Forstwirte von 5 auf 5,5 Prozent durchsetzen".

Damit habe man besonders für kleine und mittlere Unternehmen unverzichtbare Rahmenbedingungen geschaffen, der Biodieselproduktion mehr Investitionssicherheit zu geben. So werde eine größere Unabhängigkeit in der Energieversorgung erreicht und ein unverzichtbarer Beitrag zum Klimaschutz geleistet.

28.06.06