neumarktonline: "Opportunismus und Populismus"

"Opportunismus und Populismus"

NEUMARKT. Schlagartiges Ende eines zarten Flirts: Die UPW sei ""kein verlässlicher politischer Partner", hieß es am Sonntag von der CSU.

"Trotz viel versprechender Ansätze und dem Willen zur Zusammenarbeit ist die UPW offensichtlich kein verlässlicher politischer Partner" stellte Dr. Peter Donauer am Sonntag in einer Pressemeldung fest. "Obwohl einzelne UPW Stadträte vernünftige Ansätze haben, ist das Grundverständnis dieser Gruppierung offenbar Opportunismus und Populismus", erklärte er.

Die CSU-Pressemitteilung im Wortlaut (Links von neumarktonline eingefügt):

Jeder kann grundsätzlich Interessen vertreten, die für sein Geschäft oder seine Person vorteilhaft sind. Wenn sich jedoch ein Mandatsträger, der eine Bäckerei in der Marktstraße hat, für die Einführung von kostenloser Parkzeit zum Brötchenholen oder anderen kurzen Besorgungen einsetzt (neumarktonline vom 31.03.06), darf man sich nicht wundern, wenn die Bevölkerung das Vertrauen in die Politik verliert und viele schöne Worte zum Gemeinnutz letztlich als Lobbyismus für die eigenen Interessen halten.
Obwohl die UPW in einer Listenverbindung mit SPD, Grünen und Flitz bei den Kommunalwahlen 2002 insbesondere gemeinsam gegen ein Einkaufszentrum am Unteren Tor gekämpft hat, hat sich der neue Fraktionsvorsitzende, Dr. Werner Mümmler, nach der gewonnen OB-Wahl sowohl für ein Fachmarktzentrum am Unteren Tor als auch eine Stadthalle am Rande des Stadtparks ausgesprochen. Im Interesse der Bürger und der Weiterentwicklung der Stadt nahm man diesen Meinungsumschwung gerne zur Kenntnis.
Sowohl die Stadthalle wie auch das Fachmarktzentrum sind nach jahrelangen Vorbereitungen durch die CSU jetzt umsetzungsreif. Deshalb hat die CSU von der Stadtverwaltung mit ihrem Verwaltungschef, Oberbürgermeister Thomas Thumann, jetzt eine zügige Umsetzung der nächsten Schritte bis Mitte des Jahres gefordert. Der Investor muss einen entsprechenden Bauantrag stellen und die Stadtverwaltung muss die vertraglichen Leistungen zur Baureifmachung erbringen, wie es das Ergebnis der rechtlichen Prüfung von Oberbürgermeister Thumann und den Juristen des Rathauses war. Genauso muss die Ausschreibung für Bau und Betrieb der Stadthalle erfolgen.

Wenn die UPW von nicht erledigten Hausaufgaben des OB Alois Karl spricht (neumarktonline vom 05.04.06), muss man dem klar entgegenhalten, dass die Politik der CSU nicht primär auf kurzfristige, einfache oder schnelle Erfolge ausgelegt ist, sondern auf eine nachhaltige Entwicklung der Stadt im Interesse der Bürger. Auch die Neumarkter haben einen Anspruch auf eine Stadthalle oder ein Warenangebot, wie es die gleich großen oberpfälzer Städte Amberg und Weiden haben. Die CSU mit ihrem früheren Oberbürgermeister Karl am scheinbar Unerledigten zu messen, verzerrt den Blick auf Jahrzehnte hervorragender Politik für Neumarkt. Erinnert sei deshalb nur an die tollen Erfolge, wie die Errichtung des LGS-Parkes, die Ansiedlung einer privaten Fachhochschule, den Bau der Ortsumgehung Pölling und die Gewinnung vielfältiger Investoren (z.B. Tchibo, Autohaus Fischer oder andere neue Betriebe am Berliner Ring.)
Die Art und Weise sowie die Wortwahl der letzten UPW-Meldung wie auch der Aschermittwochsrede von Thomas Thumann zeigen relativ deutlich, welchen Umgang mit Bürgern und Wählern die UPW pflegt. In den Meldungen über die Aschermittwochsrede von Thumann wird berichtet, dass dieser meint, viele Politiker und Bürger hätten den Kontakt zur Realität verloren(neumarktonline vom 01.03.06). Die letzte Pressemeldung der UPW spricht der CSU den Realitätssinn ab und wirft ihr "Gedächtnisschwund" vor (neumarktonline vom 05.04.06).

Wollte man sich auf dieses Niveau einlassen, würde man sicher treffliche Kraftausdrücke finden können zum mehrfachen Meinungswandel der UPW in Sachen Fachmarktzentrum und Standort der Stadthalle. Man ist fast schon geneigt, dankbar dafür zu sein, dass die einzigen mit Realitätssinn aus der UPW kommen. Genauso überraschend ist, wie sich Oberbürgermeister Thumann von der Rolle des Teamplayers in Wahlkampfzeiten verabschiedet und viele Projekte in jüngerer Zeit, z.B. Haus der Jugend, "Wohnen am Schönwerthgarten" oder das Maybach-Museum als seine Erfolge zu verkaufen versucht, obwohl diese Projekte alle weit vor seiner Stadtratstätigkeit "eingetütet" waren.
Die Erfahrung und die Wirtschaftsgeschichte zeigen, dass für die wirtschaftlich erfolgreiche Entwicklung einer Stadt oder Region die Infrastruktur ein entscheidender Faktor ist. Jeder kann sich leicht ausmalen, welche Verkehrsprobleme Neumarkt hätte und wie viel schwieriger Betriebsansiedlungen wären, ohne schnelle Schienen- und Autobahnanbindung nach Nürnberg- und Regensburg sowie ohne Berliner Ring. Der zweite Autobahnanschluss bei Frickenhofen wird den Standort Neumarkt weiter stärken; es ist jedoch notwendig, dass die Anbindung dieses Anschlusses an Neumarkt schnell und gut erfolgt. Die CSU will dies und zwar ohne Eingriffe in das Lengenbachtal. Der Oberbürgermeister mit seiner Stadtverwaltung hat hierzu Lösungen zu erarbeiten.

Der Vorwurf vom Gedächtnisschwund an die CSU will nur vom eigentlichen Problem der UPW ablenken. Es ist viel einfacher in manchen Ortsteilen Angst vor einer neuen Straße zu wecken, als die gesamten Interessen der Stadt im Auge zu haben. Neumarkt fehlt eine Ostumgehung. Lkw aus den großen Neumarkter Industriegebieten im Süden - mit Firmen wie Pfleiderer, Dehn oder Delphi - in Richtung Regensburg müssen über den Berliner Ring große Umwege bis zur Autobahn in Kauf nehmen und blasen unnötig Dieselruß in die Luft. Die Bürger im Osten des Stadtgebietes leiden an einer fehlenden Ostumgehung. Der Autobahnanschluss bietet eine große Chance für die Realisierung eines weiteren Teilstückes einer Stadtumgehung. Wer die Probleme aller Neumarkter kennen lernen will, dem seien Gespräche mit den Anwohnern des Föhrenweges, der Wolfsteinstraße, des Ziegelhüttenweges, der Friedenstraße, der Pelchenhofener Str., etc., etc. empfohlen.