neumarktonline: Gegen "Semmeltaste"

Gegen "Semmeltaste"

NEUMARKT. Die CSU-Stadtratsfraktion sieht bei der UPW eine "große Lücke zwischen Worten und Taten" klaffen.

Mit "Interesse und Verwunderung" hat die CSU-Stadtratsfraktion die Äußerungen vom Bürgergespräch der UPW zu verschiedenen kommunalpolitischen Themen verfolgt (wir berichteten). Die CSU teile den Wunsch nach einer kostenfreien Parkzeit in der Marktstraße zum Semmelkauf ("Semmeltaste") nicht.

Auch die Anbindung des geplanten Autobahnanschluss Frickenhofen an die Stadt müsse solide von der Stadtverwaltung überplant werden.

Dass das Naherholungsgebiet Lengenbachtal für eine Ostumgehung tabu ist, sei für die CSU-Fraktion eine Selbstverständlichkeit. Allerdings dürfe man die Verkehrsführung nicht blauäugig angehen. "Die Entwurfsplanung für den Autobahnanschluss ist genehmigt, das Planfeststellungsverfahren wird on den Straßenbaubehörden in Kürze eingeleitet," berichtete CSU-Fraktionsvorsitzender Ferdinand Ernst. Wenn der Bund die entsprechenden Mittel freigebe, könne im Jahr 2008 der Bau der Autobahnausfahrt erfolgen.

Die Bemerkung der UPW, man habe noch genügend Zeit, vernünftige Lösungen zur Anbindung nach Neumarkt zu erarbeiten, sei daher falsch. Wer sich mit Verkehrsprojekten beschäftige, wisse von deren zeitlichem Vorlauf. Der Verkehr werde sich möglicherweise bereits 2008 seinen Weg nach Neumarkt suchen. Die CSU erwarte von Oberbürgermeister Thumann daher Vorschläge über die künftige Verkehrsführung.

Gespannt verfolge die CSU auch den Fortgang des von der UPW angemahnten Ausbaus der Regerstraße mit einem Geh- und Radweg, die bislang immer an den Grundstücksverhandlungen gescheitert waren.

Überrascht ist man seitens der CSU auch über die Haltung der UPW zum Werbepylon beim Autohaus Partl. Die UPW habe die Diskussion im Bausenat als unsinnig abgetan und derartige Werbemaßnahmen als grundsätzlich genehmigungsfähig bezeichnet. Verschwiegen habe die UPW, dass ihre eigenen UPW-Stadträte im Bausenat jedoch gegen den Pylon gestimmt hätten.

CSU-Vorsitzender Helmut Jawurek fordert in diesem Zusammenhang eine vernünftige Gesamtlösung. Der von allen Parteien verabschiedete Bebauungsplan für dieses Gewerbegebiet am Berliner Ring schließt derartig hohe Pylone derzeit noch aus. Der CSU gehe es darum, alle Gewerbetreibenden gleich zu behandeln. Die CSU hat daher angeregt und bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst , dass ein Stadtrats-Gremium alle vorhandenen Bebauungspläne überarbeitet und mögliche Vereinfachung aufnimmt, betont Helmut Jawurek. "Dieses Beispiel zeigt, wie bei der UPW zwischen Worten und Taten eine große Lücke klafft", sagte er.

Den Vorschlag einer "Semmeltaste" für Parkautomaten wie von der UPW vorgeschlagen, lehnt die CSU ab. 20 Minuten sollte so kostenfreies Parken in der Marktstraße ermöglicht werden. "Wir wollen nicht den Park-Such-Verkehr fördern, sondern die Bürger bewegen, die Parkhäuser zu nutzen", so Fraktionsvorsitzender Ferdinand Ernst. "Sonderrechte für Bäckereibenutzer wird es nicht geben, auch wenn gerade ein UPW-Stadtrat und Bäcker dies so fordert!" Wer das Parkhaus nutze, werde auch in Ruhe seine Einkäufe erledigen. Ferdinand Ernst ist sei gespannt, ob auch Oberbürgermeister Thomas Thumann den Vorschlag seiner UPW-Kollegen auf eine "Semmeltaste" unterstütze.

04.04.06