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Thomas de Maiziere im Gespräch mit den Abgeordneten Alois Karl, Anette Hübinger und Hermann-Josef Scharf im Bankettsaal des Kanzerlamts.

NEUMARKT. Nach Tony Blair öffnete sich das Bundeskanzleramt auch für Alois Karl. Der CSU-Bundestagsabgeordnete hatte ein Gespräch mit Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere und eine Besichtigung der Regierungszentrale organisiert und führte eine Gruppe von 13 Unions-Parlamentariern an.

Zu Beginn mussten sich die Bundestagsabgeordneten noch etwas gedulden, da vor ihnen noch der britische Regierungschef Tony Blair im Kanzleramt zu Gesprächen weilte und den eigentlichen Zeitrahmen etwas überzog, so dass Thomas de Maiziere fast direkt von der abschließenden Pressekonferenz zum Dialog mit den Abgeordneten eilen musste.

"Es freut mich, dass wir uns bei diesem Besuch aus erster Hand mit vertraulichen Hintergrundinformationen über wichtige Themen, vom Nuklearprogramm des Irans bis hin zur EU-Dienstleistungsrichtlinie informieren konnten", sagte Karl nach dem 45minütigen Gespräch im Bankettsaal des Bundeskanzleramts.

In einer ersten kurzen Kennlernrunde stellten die Jungparlamentarier sich und ihre Wahlkreise dem Chef des Kanzleramtes vor, bevor Thomas de Maiziere auf die Aufgaben seines Hauses einging. Dabei betonte der Minister, dass im Kanzleramt vor allen die Leitlinien der Regierungspolitik festgelegt würden.

Das Kanzleramt sei neben dem Koalitionsausschuss der Bereich, wo auch Konflikte zwischen verschiedenen Ministerien gelöst würden und die Voraussetzungen für eine Politik aus einem Guss geschaffen werden müssten. Er sehe seine Aufgabe in der alltäglichen Regierungsarbeit als "eine Mischung als Lotse, 1. Offizier und Feuerwehrmann", sagte Thomas de Maiziere.

Anschließend berichteten die Abgeordneten aus ihrer Arbeit in den Ausschüssen des Bundestages und nahmen auch manch etabliertes Procedere kritisch aufs Korn. Gerade bei so schwierigen Fragen, wie den Einsatz deutscher Soldaten im Ausland in Krisenherden oder der EU-Dienstleistungsrichtlinie würden sich die Parlamentarier offenere und tiefer greifendere Beratungen wünschen. Und auch bei den anstehenden Reformen im Bereich der Gesundheit, der Pflege, der Rente, der Familie, des öffentlichen Dienstes oder der Unternehmensbesteuerung gehe eine gute handwerkliche Vorbereitung vor Geschwindigkeit.

Er möchte die Bürger in seinem Wahlkreis "gerne mit guten Argumenten überzeugen, weshalb die Bundesregierung und das Parlament manche harte Entscheidungen treffen müssen", sagte Alois Karl am Ende der Unterredung, bevor er Thomas de Maiziere für das offene Gespräch mit einer König-Ludwig-Uhr dankte.

Anschließend erhielten die Abgeordneten noch eine Führung durch das Kanzleramt. Unter anderen konnten die Parlamentarier auch den Kabinettssaal in Augenschein nehmen und sich über die Geschichte des Hauses, das zum Band des Bundes gehört, informieren, bevor sie zu weiteren Abstimmungen in den Reichstag zurückkehrten.
21.02.06
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