neumarktonline: "Maximale Weitergabe"

"Maximale Weitergabe"

NEUMARKT. Die SPD-Kreistagsfraktion will eine "maximale Weitergabe" der Bezirksumlage-Senkung an die Kommunen.

Die finanzielle Unterstützung des Hauses St. Marien mit seinen Berufsfachschulen wird von der SPD mitgetragen, hieß es im Vorfeld der Kreistagssitzung am Mittwoch. Die Bedeutung der Einrichtung für die Ausbildung einer großen Anzahl Jugendlicher in der Stadt und im Landkreis sei unbestreitbar und könne auch unterstützt werden, befanden die Kreisräte.

Ebenfalls befürwortet wird von der SPD die Beteiligung des Landkreises an der Metropolregion Nürnberg und dem Marketingverein Nürnberg aufgrund der gemeinsamen Wirtschaftsregion. Fraktionssprecherin Carolin Braun hält es aber für die Aufgabe der Neumarkter Vertreter in den beiden Gremien, in den nächsten Jahren dort eine Zusammenlegung zu erreichen. "Die durchweg erfolgreiche Arbeit des Marketingvereins kann der aufstrebenden Arbeit der Metropolregion nur nutzen." Und für den Landkreis ergäbe das eine erhebliche Einsparung an Mitgliedsbeiträgen.

Außerdem betonten die Sozialdemokraten die Notwendigkeit, auch im Regionalmarketing Oberpfalz zu verbleiben. Natürlich müsse man sich bemühen, dass auch dort eine ordentliche Arbeit geleistet werde, befanden die Kreisräte. Aber gerade die südlichen und östlichen Teile des Landkreises seien eindeutig nach Regensburg hin orientiert und man müsse der Oberpfälzer Ausrichtung weiter Bevölkerungsteile ebenfalls Rechnung tragen.

Weiteres Thema für die SPD war die Senkung der Bezirksumlage um wahrscheinlich vier Prozentpunkte (wir berichteten). Die Forderung der Sozialdemokraten ist dabei einhellig eine "maximale Weitergabe" der Senkung an die Kommunen im Landkreis.

Dazu sei eine Rechnungslegung des letztjährigen Haushaltes erforderlich, denn den SPD Kreisräten ist klar, "dass zunächst die Mehrbelastungen des Landkreises durch die Aufgabenverlagerung des SGB II gedeckt werden müssen". Aber Bürgermeister Himmler sagte deutlich:"Es darf hier nicht Vermögen für den Landkreis angehäuft werden". Die Situation in den Kommunen sei in vielen Fällen am Rande der Insolvenz, betonte auch Kreisrat Josef Mayer aus Berching.

13.02.06