neumarktonline: "Unbekannte Rücklagen"

"Unbekannte Rücklagen"

NEUMARKT. Zwei im Auftrag der Fraktion am schriftlich geäußerte Wünsche des Stadtrats Hans-Jürgen Madeisky (FLitZ)hat Bürgermeister Arnold Graf nun abgelehnt.

Die Referentenbesprechung über die Einnahmen und Ausgaben der Stadt, den Haushalt also, wird laut Herrn Arnold Graf nichtöffentlich stattfinden und über die Rücklagen bekommt der FLitZ -Stadtrat keine Auskunft, da ihm, wie Bürgermeister Graf an Stadtrat Madeisky schreibt, als "einzelnem Stadtrat kein Auskunftsrecht gegenüber der Verwaltung zusteht". Nur der Stadtrat als Ganzes könne mit Mehrheit Auskunft verlangen.

Damit ist für Madeisky "sichergestellt, dass wir wieder einmal nichts erfahren werden: Die 23 CSU-Stadträte werden es nämlich wie gewohnt verhindern". Für ihn stelle sich jetzt die Frage, "wie wir, so in Unkenntnis gelassen, verantwortlich beschließen sollen, wenn wir nicht einmal wissen was wir in der Tasche haben." Madeisky kündigt an, dass die Angelegenheit so nicht hingenommen werden kann.

23.11.05