neumarktonline: "Unnötige Lasten"

"Unnötige Lasten"

NEUMARKT. MdEP Albert Deß hat im Europäische Parlament für eine Entschärfung der sogenannten „Sonnenschein-Richtlinie“ gestimmt.

Die EU-Richtlinie zur optischen Strahlung („Sonnenschein-Richtlinie“) wird entschärft. Das Europäische Parlament unterstützt zwar grundsätzlich den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates, durch den Mindestvorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer vor optischen Strahlungen wie Laser oder Infrarotstrahlungen festgelegt werden.

Im Hinblick auf die natürliche optische Strahlung (z.B. Sonne) gelang es dem Parlament jedoch mit Hilfe der Stimmen der EVP-ED-Fraktion, "bürokratische Auswüchse und unnötige Lasten für Unternehmen" zu verhindern. Das Plenum in Straßburg verabschiedete einen Änderungsantrag, der klar stellt, dass die Mitgliedsstaaten und nicht die EU darüber zu entscheiden haben, ob und - wenn ja - welche Verpflichtungen zur Risikobewertung Arbeitgebern auferlegt werden.

Im Gegensatz dazu sah der gemeinsame Standpunkt des Ministerrates vor, dass Arbeitgeber automatisch eine Risikobewertung vornehmen und ein Aktionsprogramm zur Gefährdungsreduzierung einleiten, falls die Arbeitnehmer natürlichen Strahlungen ausgesetzt sind.

MdEP Albert Deß stimmte zusammen mit dem Großteil der EVP-ED-Fraktion für die Herausnahme der natürlichen Strahlung. „Ganze sechs Stimmen haben uns gefehlt, dann hätten wir sogar die ganze Richtlinie ablehnen können“, bedauerte der Abgeordnete aus Neumarkt. Er wende sich strikt gegen die zunehmende Bevormundung der Bürger durch die Europäische Union.

Als geradezu zynisch bezeichnete er es in einer kurzen Rede vor dem Plenum, wenn das Parlament wertvolle Zeit mit einer „Sonnenscheinrichtlinie“ vergeude, während viele Menschen, darunter viele Kinder unter der Sonne Afrikas verhungern und verdursten.

Es werde höchste Zeit, dass sich die europäischen Institutionen mit den wirklichen Problemen beschäftigen statt unnötige Richtlinien zu erlassen, so Deß.

07.09.05