CSU will zustimmen
Für die Umgestaltung des Stdtparks zeichnet sich nach der jüngsten Enwicklung eine Mehrheit ab. Die Grafik stammt aus einem Hochglanzprospekt für die ursprüngliche Planung
Grafiken: Stadt Neumarkt
Nachdem ein Drei-Millionen-Zuschuß des Bundes in Aussicht steht (wir berichteten) könnten die einmal durch einen Bürgerentscheid und ein anderes Mal durch ein Stadtrats-Patt gescheiterten Pläne doch noch Wirklichkeit werden.
Man werde einer Umgestaltung des Stadtparks zustimmen, heißt es in einer Pressemitteilung der CSU-Fraktion am Freitag. Bekanntlich waren die ursprünglichen Pläne im Mai 2019 an einem Bürgerentscheid glatt gescheitert, als eine große 70-Prozent-Mehrheit der Neumarkter vor allem auf den Erhalt von rund 100 Bäumen bestand, die der Motorsäge zum Opfer fallen sollten.
Die danach überarbeiteten Pläne verfehlten ein gutes Jahr später knapp die Mehrheit im Neumarkter Stadtrat (wir berichteten). Die CSU-Fraktion sprach sich im Juli 2020 fast einstimmig gegen die neuen Pläne aus und erreichte damit ein Patt im Stadtrat - womit die entsprechenden Anträge abgelehnt waren.
Damit seien „die Pläne tot“, sagte Oberbürgermeister Thomas Thumann damals spontan nach der Abstimmung.
Doch Totgesagte leben bekanntlich manchmal länger: die zusätzliche Bundes-Förderung in Höhe von 3 Millionen Euro brächten nun „neuen Schwung in die Diskussionen“, hieß es am Freitag von der CSU-Fraktion. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt hatte die „freudige Nachricht“ aus der Haushaltssitzung dem Oberbürgermeister überbracht - in der Lesart der CSU heißt es freilich, daß der Bundestagsabgeordneten Alois Karl die zusätzliche Bundes-Förderung angeschoben habe.
Jedenfalls zeigte sich die CSU-Fraktion sich in ihrer jüngsten Sitzung „sehr erfreut über die Fördergelder aus Berlin“. In der Debatte über die Park-Umgestaltung habe sich die CSU stets für ein nachhaltiges Konzept ausgesprochen – auch mit naturnaher Einbettung des Hotel Wunder-Parkplatzes in den Stadtpark, hieß es am Freitag von der CSU. Der Hotel Wunder-Parkplatz sei ein fester Bestandteil des neuen Stadtparks.
„Seit der Schaffung des gegenüberliegenden Ersatzparkplatzes und die getroffene Entscheidung war dies keine Frage mehr und wird bis heute unterstützt“, sagte Vorsitzender Marco Gmelch. Andererseits müsse dieses Vorhaben aber auch zu vernünftigen Kosten realisierbar sein – und genau an dieser Stelle hätten die Christsozialen bisher ihre Zweifel gehabt.
Im Juli habe man über ein überarbeitetes Konzept abgestimmt, das mit Kosten von 6,1 Millionen Euro verbunden gewesen wäre - also rund eine Million mehr als ursprünglich geplant, verteidigte Fraktions-Vize Peter Ehrensberger die Ablehnung im Juli. Gleichzeitig habe die Überarbeitung durch alle Fraktionen hindurch Fragen und Unklarheiten aufgeworfen. Dies sei im Juli mit der CSU „nicht zu machen gewesen“.
Rechne man nun aber die zusätzlichen Mittel des Bundes zur bereits vorhandenen Förderung durch die Regierung der Oberpfalz dazu, ergebe sich eine Gesamtsumme von rund sechs Millionen Euro an Fördergeldern. „Unter diesen neuen Voraussetzungen, die allerdings noch von der Stadt bestätigt werden müssen, stimmen wir einer Umgestaltung des Stadtparkes zu“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ferdinand Ernst.
Man verknüpfe dies allerdings mit der Hoffnung, dass das Geld zur Gestaltung eines „wirklich nachhaltigen und naturnahen Naherholungszentrums“ für die Neumarkter Bürger eingesetzt wird, sagte Bürgermeister Markus Ochsenkühn.
20.11.20
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ISSN 1614-2853
20. Jahrgang |
