neumarktonline: SPD für Senkung

SPD für Senkung

NEUMARKT. Der Vorschlag, die Kreisumlage von 39,5 Prozent um 1,5 Punkte auf 38 Prozent abzusenken, stößt bei der SPD auf breite Zustimmung.

Der stellvertretende Landrat und Berger Bürgermeister Helmut Himmler bezeichnete bei einer Tagung der SPD-Kreistagsfraktion eine Absenkung als folgerichtig. Zum einen werde der Bezirk Oberpfalz seine Bezirks-Umlage um 0,3 Prozentpunkte senken, dies entspräche einer Minderbelastung von über 400.000 Euro. Zum anderen belaufe sich die derzeitige allgemeine Rücklage des Landkreises Neumarkt auf 28 Millionen Euro, und da der Haushalt ein sogenannter Umlagehaushalt sei, der von den 19 Landkreisgemeinden gestemmt werde, stelle sich natürlich die Frage, ob Rücklagen und Umlagehaushalt zusammenpassten.

Mit Blick auf die anstehenden Investitionen in den kommenden Jahren sei die Absenkung maßvoll, erklärte Himmler, wichtig sei es, den Kommunen mittelfristig eine kontinuierliche Finanzplanung zu gewährleisten. Diese bewährte Praxis solle man beibehalten.

Kreiskämmerer Hans Ried stellte die Zahlen zum aktuellen Rekord-Haushalt vor. Mit fast 145 Millionen Euro liege der Entwurf rund zwei Prozent über dem letztjährigen Haushaltsvolumen. Kreisrat Stefan Großhauser merkte an, dass der Landkreis mit einem Vermögenshaushalt von über 31 Millionen Euro seinen Pflichtaufgaben bestens nachkomme. Die hier getätigten Investitionen in die Erweiterung des Ostendorfer Gymnasiums, der beginnenden Planungen für die Generalsanierung des Parsberger Gymnasiums oder auch der Neubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums in Neumarkt seien gut gewählte Investitionen in die Bildungslandschaft des Landkreises.

Die Wiedereinführung des G9 an den Landkreisgymnasien könne wegen der aktuellen Raumplanungen am Ostendorfer Gymnasium und dem Parsberger Gymnasium gut geschultert werden, sagte Ried. Im Vergleich mit anderen Landkreisen in der Oberpfalz steht der Landkreis gut dar.

Auffallend steche die erhebliche Steigerung der Krankenhausumlage im Kreisetat hervor, hieß es. Die jährliche Mehrbelastung von über 650.000 Euro resultiere aus der Tatsache, dass der Freistaat Bayern die Mittel für den Krankenhausbau massiv aufgestockt habe. Dieser Topf werde aber nur zur einen Hälfte vom Freistaat Bayern getragen, die andere Hälfte werde von kommunaler Seite gestemmt.

Aber mit den erheblichen Investitionen an den Neumarkter Kliniken profitiere der Landkreis durch seine rege Bautätigkeit wiederum davon, sagte Ried. Das Betriebsergebnis der Neumarkter Klinken für das abgelaufene Jahr 2017 sei nicht mit schwarzen Zahlen über die Bühne gegangen. Für das Jahr 2018 werde man alles daran setzen, dass Defizit erheblich zu verringern.

19.02.18